05.12.2011 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken

Oberfränkische SPD für NPD-Verbot: Kürzung der Mittel für Extremismusprävention grob fahrlässig

 

„Die NPD muss verboten werden“, so der mehrheitliche Tenor des oberfränkischen SPD-Bezirksvorstands, der von Innenminister Friedrich einen neuen Anlauf zum Verbot der NPD fordert. Im Jahr 2003 war ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil die Rolle von V-Leuten in der Führungsspitze der NPD ungeklärt war.

17.07.2011 | AntiFa/Migration von SPD Coburg-Land

Buntes Fest für Weltoffenheit!

 

"Coburg ist bunt" - unter diesem Motto veranstaltete ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und anderen Verbänden ein Fest gegen den NPD-Aufmarsch vor dem Gebäude der Türkisch-Islamischen Gemeinde. Die Rechten wollten gegen das genehmigte Minarett demonstrieren.

15.07.2011 | AntiFa/Migration von SPD Coburg-Land

SPD überzeugt sich von gelungener Integration

 

„Unsere Türen stehen immer offen“, hebt Recep Aydin hervor. Der Imam der türkisch-islamischen Gemeinde in Neustadt legt großen Wert darauf, dass seine Gläubigen und er nichts zu verbergen haben. Auf Grund der Diskussion um das geplante Minarett in Coburg besuchen Vertreter des SPD-Kreisvorstandes Coburg-Land die Gemeinde in Neustadt.

29.06.2011 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken

Jusos Oberfranken demonstrierten gegen Rechtsextremismus in Mainleus-Schwarzach

 

Die Jusos Oberfranken, die Jugendorganisation der SPD, demonstrierten am vergangenen Samstag zusammen mit über 500 Bürgerinnen und Bürger in einem Protestzug in Mainleus-Schwarzach (Landkreis Kulmbach) anlässlich des NPD-Bayerntags gegen Rechtsextremismus und Intoleranz.

Während der federführend von Tina Krause (DGB Oberfranken-Ost und Mitglied des SPD-Bezirksvorstandes) organisierten Veranstaltung kamen zahlreiche Redner zu Wort, darunter auch Vertreter der Bürgerinitiativen aus Wunsiedel und Warmensteinach. Viele von ihnen forderten von der Politik ein entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextremes Gedankengut und eine erneute Prüfung eines NPD-Verbotsverfahrens.

An der Veranstaltung, zu der ein breites Bündnis aus Parteien, politischen Organisationen, Gewerkschaften und Kirchen aufgerufen hatte, nahmen etwa 500 Menschen teil. Mit dabei waren natürlich auch die oberfränkischen Jusos. „Ich freue mich, dass ein so breites Bündnis von vielen gesellschaftlichen Gruppierungen geschaffen wurde, um gegen die NPD zu demonstrieren“, so der Bezirksvorsitzende der Jusos Oberfranken Sebastian Fischer. „Hervorzuheben ist auch, dass der Protestzug friedlich verlief.“

13.10.2010 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken

Integration: Bisher nur heiße Luft von Spaenle

 

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Pfaffmann, begrüßt alle Maßnahmen von Kultusminister Spaenle, nun endlich etwas dagegen tun zu wollen, was gerade in Bayern zum Himmel schreit: Die extrem schlechten Bildungschancen von Migrantenkindern. Die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Seehofer vermitteln dem SPD-Bildungsexperten eher den Eindruck, die Familien mit Migrationshintergrund seien für die CSU unerwünscht.

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