SPD Dörfles-Esbach

07.09.2010 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken

SPD zur Situation der Roma in Europa: Diskriminierung abbauen – Integration stärken

„In der kommenden Plenarwoche fordern wir als Abgeordnete sowohl den Rat als auch die Kommission auf, zum aktuellen Vorgehen Frankreichs Stellung zu nehmen und eine klare rechtliche und politische Überprüfung mit EU-Recht vorzunehmen. Für mich als SPD-Europaabgeordnete ist klar, dass Roma die gleichen EU-Rechte haben, wie alle Unionsbürger. Dazu zählt vor allem das Recht, sich innerhalb der EU frei zu bewegen.

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17.12.2008 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken

Entschlossenes Vorgehen gegen Neonazis gefordert

Mit Bestürzung reagiert die oberfränkische SPD auf den rechtsextrem motivierten Mordanschlag auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl. „Der feige Angriff zeigt, dass rechte Gewalt ein ungeahntes Ausmaß erreicht hat“, so die Vorsitzende des SPD-Bezirksverbands Oberfranken, MdB Anette Kramme. Die Abgeordnete fordert in diesem Zusammenhang härtere Strafen für die Täter.

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