Landespolitik
13.02.2013 | Landespolitik von SPD Oberfranken
„Herzlich willkommen zur größten Aschermittwochs-Veranstaltung in Bayern“, rief BayernSPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen - und in dem brechend vollen Festzelt kannte die Begeisterung keine Grenzen mehr. Über 5.000 Zuschauer aus nah und fern kamen nach Vilshofen an der Donau – „so viele Menschen wie noch nie und sogar mehr als bei der Konkurrenz“, frohlockte der Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten Christian Ude. Ude hielt eine kämpferische Rede, er geißelte den Noch-Ministerpräsidenten Horst Drehhofer und seine andauernden politischen Kehrtwenden - vom Atomausstieg bis zu den Studiengebühren. Kultstatus dürfte Udes Spruch erlangen: „Lasst bloß kein kommunistisches Manifest in der Staatskanzlei herumliegen, sonst schreibt der Seehofer das auch noch ab.“
01.02.2013 | Landespolitik von SPD Rödental
Deutlich mehr Bürger als die erforderlichen 10% der bayerischen Wahlberechtigten trugen sich bayernweit ein, um so die Voraussetzung für eine Abschaffung noch 2013 zu schaffen.
17.01.2013 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Das Volksbegehren gegen Studiengebühren ist gestartet! Ab heute liegen zwei Wochen lang in den Rathäusern Unterschriftenlisten aus. Als eine der ersten in ihrer Heimatgemeinde Altenkunstadt trug sich heute die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld in die Unterschriftenliste ein. Drei von vier jungen Menschen, die auf ein Studium verzichten, tun dies aus finanziellen Gründen. Für die SPD und Susann Biedefeld steht fest: Ein Studium darf nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern!
16.01.2013 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Der diesjährige Politische Aschermittwoch der BayernSPD findet am 13. Februar 2013 ab 10:00 Uhr erneut auf dem Festplatz von Vilshofen an der Donau statt.
Die Traditionsveranstaltung mit Christian Ude, die 2012 zum ersten Mal seit vielen Jahren nicht im Wolferstetter Keller, sondern in einem beheizten Festzelt auf dem Vilshofener Volksfestplatz stattfand, war im letzten Jahr mit ca. 4.000 Besuchern aus dem ganzen Bundesgebiet ein großer Erfolg für die BayernSPD.
30.11.2012 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Inge Aures, begrüßt, dass Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) nun den Fall des seit über sechs Jahren zwangsweise in der Psychiatrie untergebrachten Nürnbergers Gustl Mollath komplett neu aufrollen lassen möchte und die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens stellen soll. "Es ist höchste Zeit, dass damit wieder Bewegung in den Fall Mollath kommt", stellt Aures fest. Immerhin sei es inzwischen genau ein Jahr her, dass die Ministerin erstmals mit dem Thema im Landtag befasst wurde. „Es stellt sich schon sehr die Frage, wieso die Justizministerin ein Jahr wartet, bis sie jetzt unter dem wachsenden und inzwischen massiven politischen und öffentlichen Druck endlich aktiv wird.“
 |
 |
Jetzt sind 1 User online
| Besucher: | 57797 |
| Heute: | 53 |
| Online: | 1 |
