Bundespolitik
06.12.2010 | Bundespolitik von SPD Coburg-Land
Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen und hat nun in einem Antrag an die Bundesregierung die Stärkung der Gewerbesteuer gefordert, um klare Perspektiven für die Kommunen zu schaffen.
25.11.2010 | Bundespolitik von SPD Coburg-Land
Mit Verwunderung nehmen der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, Stefan Leistner, und der SPD-Kreisverband Coburg-Land zur Kenntnis, dass MdB Hans Michelbach (CSU) bei einer wichtigen Abstimmung zur Zukunft der Städtebauförderung gefehlt hat. Die SPD-Fraktion hatte beantragt, die Programme der Städtebauförderung auf dem Niveau der Jahre 2009/2010 fortzuführen.
16.11.2010 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Das Programm „Soziale Stadt“ steht vor dem Aus. Wie die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger in einer Pressemitteilung schreibt, habe die schwarz-gelbe Koalition in der vergangenen Woche das Ende der Fördermaßnahmen eingeläutet. „In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden die Bundesmittel für das Jahr 2011 von 95 auf 28,5 Millionen Euro gekürzt. Zudem wurde beschlossen, künftig nur noch Baumaßnahmen zu fördern. Soziale Vorhaben in den Bereichen Integration, Sprachförderung, Nachbarschaftstreffs oder Quartiersmanagement werden künftig nicht mehr möglich sein“, informiert die Abgeordnete.
15.11.2010 | Bundespolitik von SPD Coburg-Land
Der Kampf hat sich gelohnt. Auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion konnte die Bundesregierung davon überzeugt werden, von den geplanten Stellenkürzungen beim THW abzusehen.
12.11.2010 | Bundespolitik von SPD Coburg-Land
Die Kürzung der Städtebauförderung durch die Bundesregierung wird von der oberfränkischen SPD heftig kritisiert. Im kommenden Jahr stehen 150 Millionen Euro weniger zur Verfügung.
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