Bundespolitik
19.10.2010 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
CSU und FDP haben im Bundestag den Vorschlag der SPD abgelehnt, die Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) um 30 Millionen Euro zu erhöhen statt zu kürzen. Damit bleibt es bei den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung, die Regionalförderung drastischen abzuschmelzen.
12.10.2010 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Auch aus Oberfranken hatten sich viele Genossinnen und Genossen auf den Weg gemacht, um gegen die lobby-gesteuerte Atompolitik der schwarz-gelben Regierungskoalition mobil zu machen.
01.03.2010 | Bundespolitik von Oliver Winkelmaier
Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.
08.06.2009 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Das war kein guter Abend gestern. Die Ergebnisse der Europawahl sind für uns enttäuschend. In ganz Europa haben sozialdemokratische Parteien verloren, teilweise zweistellig. Da gibt es keine Schönrednerei.
09.02.2009 | Bundespolitik von Ulrich Scharfenberg
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