SPD Dörfles-Esbach

Mit Verwunderung nehmen der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, Stefan Leistner, und der SPD-Kreisverband Coburg-Land zur Kenntnis, dass MdB Hans Michelbach (CSU) bei einer wichtigen Abstimmung zur Zukunft der Städtebauförderung gefehlt hat. Die SPD-Fraktion hatte beantragt, die Programme der Städtebauförderung auf dem Niveau der Jahre 2009/2010 fortzuführen.

Insbesondere soll die Bundesregierung die 66,5 Millionen Euro umfassende Kürzung beim Programm „Soziale Stadt“ zurücknehmen. Leider gaben Michelbach und sein oberfränkischer Kollege, der ehemalige Wirtschaftsminister und heutige Verteidigungsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg (Kulmbach), bei der Entscheidung über den Antrag ihre Stimme nicht ab. Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), der sich wie Michelbach noch im Vorfeld für den Erhalt der Städtebauförderung in voller Höhe ausgesprochen hatte, votierte gar dagegen und trug damit zur Mehrheit der schwarz-gelben Regierungskoalition bei. Auch die beiden anderen oberfränkischen CSU-Bundestagsabgeordneten Thomas Silberhorn (Bamberg) und Hartmut Koschyk (Bayreuth) sowie der oberfränkische FDP-Parlamentarier Sebastian Körber (Bayreuth) lehnten das vernünftige Ansinnen der SPD-Bundestagsfraktion ab.

„Aus unserer Sicht haben die Abgeordneten von CSU und FDP auf Grund ihres Verhaltens den Interessen Oberfrankens und auch unserer Region Schaden zugefügt“, kritisiert der Kreisvorsitzende der SPD Coburg-Land, Carsten Höllein, das Abstimmungsverhalten der schwarz-gelben Koalition. In der Vergangenheit haben die Programme der Städtebauförderung ihre fruchtbare Wirkung in der Stadt und im Landkreis Coburg unbestritten entfaltet: Die Stadt Seßlach hat in den vergangenen Jahrzehnten wesentlich davon profitiert und gilt heute nicht umsonst als Kleinod mit einem gut erhaltenen mittelalterlichen Stadtbild. In Coburg ist die laufende Sanierung der Ketschenvorstadt auf Mittel der Städtebauförderung angewiesen. Mit einer Kürzung wären die Projekte gefährdet.

„Die Städtebauförderung erhöht die Lebensqualität in unseren Kommunen und fördert Engagement, Ehrenamt und Bürgerbeteiligung“, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Stefan Leistner. Nach dem Willen der schwarz-gelben Regierung sollen künftig nur noch unmittelbare Baumaßnahmen gefördert werden. Die methodische Begleitung, wie zum Beispiel die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Sanierungsmaßnahmen, wird künftig nicht mehr in die Förderung einbezogen. „Genau diese Maßnahmen sind es aber, die beispielsweise in unserem Stadtteil Wüstenahorn auf sehr große Resonanz stoßen“, so Leistner weiter.

Darüber hinaus werden durch die Städtebauförderung auch kommunale Projekte initiiert und private Folgeinvestitionen ausgelöst. Davon profitieren die Unternehmen, speziell auch heimische Handwerksbetriebe. Arbeitsplätze werden gesichert! „Michelbach hätte gut daran getan, die Städtebauförderung nicht nur in Sonntagsreden zu loben, sondern ihre finanzielle Ausstattung in bisheriger Höhe mit seiner Stimme im Bundestag zu unterstützen. Leider hat er mit seinem Fehlen eine Chance verpasst, ein bewährtes Programm zu sichern“, macht der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Sebastian Geiger deutlich. Die SPD in der Region Coburg fordert weiterhin, die Städtebauförderung ohne Abstriche zu erhalten.