Europa
24.03.2011 | Europa von SPD Oberfranken
Angesichts des am Donnerstag beginnenden EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs fordert die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal eine kompromisslose Selbstverpflichtung auf umfassende Sicherheitschecks für Atomkraftwerke in der EU. "Wer sich nach der Katastrophe von Japan ambitionierten Stresstests für Atomkraftwerke in der EU und ihren möglichen Konsequenzen verweigert, dem ist nicht mehr zu helfen", stellt sie klar.
03.03.2011 | Europa von SPD Oberfranken
MdEP Kerstin Westphal und AsF Vorsitzende Bettina Bayerl begrüßen das Urteil des EuGH
„Wir freuen uns über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs über die diskriminierenden Versicherungsprämien“, so die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal und die Vorsitzende der AsF Oberfranken Bettina Bayerl. Seit langem sei es eine Forderung der AsF endlich die Diskriminierung zu beenden. „In der Grundrechtscharta der EU und im Grundsatzprogramm der SPD steht, dass alle Menschen gleich sind und alle die gleichen Rechte haben. Dieses Urteil ist ein wichtiger Schritt, dass diese Grundsätze auch Realität werden“, sagt Kerstin Westphal.
04.02.2011 | Europa von SPD Oberfranken
Aus Brüssel habe sich die schwarz-gelbe Bundesregierung letztes Jahr mehrmals eine Rüge anhören müssen. Wenn es um soziale Gerechtigkeit und Fortschritt für Frauen geht, dann liege Deutschland leider immer auf den letzten Plätzen. Die aktuelle Debatte im Kabinett zeigt jedoch wiederum, dass schwarz-gelb keine Ahnung von Frauenpolitik habe, kritisiert die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. „Wir fordern deshalb seit langem unter anderem ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft, wie es dieses in Norwegen seit 2003 gibt“, so die fränkische Abgeordnete.
19.11.2010 | Europa von SPD Coburg-Land
Die SPD-Landtagsfraktion fordert tatkräftige Hilfe bei der Finanzierung der Europe-Direct-Informationszentren durch den Freistaat Bayern. Ein Europe-Direct-Büro existiert auch in Coburg. Dazu erklärt die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:
16.11.2010 | Europa von SPD Oberfranken
Kurz nach Mitternacht, in der Nacht zum Dienstag, war klar, dass es einen Kompromiss zwischen dem Europäischem Parlament und dem Rat zum EU-Haushalt 2011 nicht geben wird. Zuvor waren bereits vergangenen Donnerstag die Verhandlungsteams ohne Ergebnis auseinander gegangen. "Wir hatten gehofft, dass der Rat die Auszeit übers Wochenende konstruktiv nutzen würde. Aber einige Mitgliedstaaten scheinen unbestechlich zu sein – sie nehmen nicht einmal Vernunft an", kommentierte Jutta Haug, die als Vizepräsidentin des Haushaltsausschusses im Europäischen Parlament mit am Verhandlungstisch saß, das Ergebnis sarkastisch.
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