Europa
24.04.2012 | Europa von SPD Oberfranken
Im Rahmen einer gemeinsamen SPD-Konferenz von Europa- und Landtagsabgeordneten in Brüssel erklären die bayerischen Abgeordneten Kerstin Westphal, MdEP, und Annette Karl, MdL:
"Ab 2014 soll die EU-Förderpolitik auf neue Füße gestellt werden. Bayern erhält momentan insgesamt gut zwei Milliarden Euro - damit das so bleibt, müssen wir frühzeitig Position beziehen. Die bayerische SPD ist gut aufgestellt, und vertritt gemeinsam eine klare Linie: Wir wehren uns gegen Vorschläge der Kommission, die die Förderregeln zu unflexibel machen. Wir wollen, dass sowohl der ländliche Raum als auch Städte in Bayern von europäischen Fördergeldern profitieren. Und wir setzen uns für weniger Bürokratie ein."
24.05.2011 | Europa von SPD Oberfranken
Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament beriet heute Morgen über neue Regeln für Genehmigung und Marktüberwachung von zweirädrigen, dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen (Fahrzeuge der Klasse L).
"Wir reden hier nicht nur darüber Schranken des Binnenmarktes für Fahrzeughersteller abzubauen, sondern auch über Verkehrssicherheit, und ganz konkret über die Möglichkeit die Anzahl Verkehrstoter zu reduzieren", so die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal, die das Thema im Ausschuss für die Fraktion der Sozialdemokraten betreut.
20.05.2011 | Europa von SPD Oberfranken
Zum Beschluss der Justizminister der Länder für die Einführung einer Frauenquote in den Führungsetagen von Unternehmen erklärt die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:
„Gemeinsam schaffen wir es, die Bundesregierung endlich zur Einführung einer Frauenquote in Führungsetage zu bewegen. Ich freue mich, dass die Justizminister der Länder gestern der Initiative der rot-grüne Landesregierung aus Nordrhein Westfalen gefolgt sind. Ich teile die Einschätzung der SPD-Justizministerin Angela Kolb, dass die Frauenquote „dringend geboten“ ist.
09.05.2011 | Europa von SPD Oberfranken
Zum Europatag am 9. Mai erklärt Kerstin Westphal, SPD-Europaabgeordnete aus Schweinfurt:
"Die europäische Einigung ist richtig und wichtig, sie hat uns Frieden, Freiheit und Wohlstand gebracht. Aber für viele Menschen heute sind das Selbstverständlichkeiten. Daher müssen wir am heutigen Tage auch mal deutlich machen, was die EU konkret für die Bürgerinnen und Bürger leistet - viele Fortschritte und Erfolge im Alltag gibt es nämlich nur dank der EU!
05.05.2011 | Europa von SPD Oberfranken
Als skandalös kritisierte die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal die Vorschläge der Vereinigung der Westeuropäischen Aufsichtsbehörden, Atommeiler im Rahmen der geplanten Stresstests nur noch daraufhin zu überprüfen, ob sie Naturkatastrophen standhalten. "Die Befürchtungen, dass Stresstests eine bloße Beruhigungspille bleiben, scheinen sich zu bestätigen", zeigte sie sich enttäuscht und warnte: "Wenn sich die EU-Energieminister auf diesen Vorschlag einlassen, dann ist das angesichts der schlimmen Folgen von Fukushima unverantwortlich."
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