Landespolitik
26.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
SPD-Fraktionschef Franz Maget: Wir unterstützen die Anliegen von Schülern, Eltern und Lehrern für beste Bildung mit Zukunft für Bayern. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget und die Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion unterstützen das Anliegen der Demonstration „Beste Bildung mit Zukunft für Bayern" am Samstag, den 26. April ab 14 Uhr, auf dem Nürnberger Kornmarkt. Franz Maget: „Es ist schlechter Stil, dass sich der Ministerpräsident in seiner Heimat nicht den berechtigten Anliegen der Schülerinnen und Schüler, der Eltern und Lehrer stellt, sondern kurzfristig in München zu einer Konkurrenzveranstaltung eingeladen hat. Aber Beckstein mag schwänzen, wir sind da, wenn es am Samstag in Nürnberg um beste Bildung geht."
26.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
SPD-Fraktionsvize und AWO-Landesvorsitzender Dr. Thomas Beyer: Hartz-IV-Empfänger sollen von Medikamenten-Zuzahlungen befreit werden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Thomas Beyer, hält das Urteil des Bundessozialgerichts, wonach Hartz-IV-Empfänger nicht grundsätzlich von der Zuzahlung zu Medikamenten befreit werden können, für verfassungswidrig und gefährlich.
14.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget hält es „nicht nur für abwegig, sondern für in höchstem Maße verantwortungslos, dass der ehemalige Bundespräsident Herzog auf dem Hintergrund von gerade einmal 1,1 Prozent Rentenerhöhung von einer Ausplünderung der jüngeren durch die ältere Generation spricht". Äußerungen wie diese seien geeignet, folgenschwere Konflikte zwischen den Generationen heraufzubeschwören, die unserer Gesellschaft schaden, erklärte Maget am Sonntag in München.
10.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
„Euer Michael stiehlt allen anderen die Schau!“, so Franz Maget am Samstagnachmittag auf der Landeskonferenz der JungsozialistInnen in Neumarkt in der Oberpfalz. Der Erfolg des 23-jährigen Michael Adam bei der Bürgermeisterwahl im niederbayerischen Bodenmais stelle die vielen anderen Erfolge der SPD bei den Kommunalwahlen vor einigen Wochen noch in den Schatten.
10.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
Zu den Äußerungen von CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer zum Gesundheitsfonds erklärt die Passauer SPD-Bundestagsabgeordnete, Jella Teuchner:
„Ich bin sehr erstaunt über die Ankündigung von Frau Haderthauer, dass die CSU den Gesundheitsfonds nicht mittragen will, obwohl er bereits gesetzlich beschlossen ist!
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