Europa
25.04.2017 | Europa von SPD Oberfranken
Gemeinsam mit Vertretern zahlreicher Wohlfahrtsträger haben die SPD-Politiker Kerstin Westphal, MdEP, und Georg Rosenthal, MdL, über die Zukunft europäischer Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) diskutiert. Zu dem Treffen hatten Rosenthal, stellvertretender Vorsitzender des Europa-Ausschusses und europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und die Landtagsabgeordnete Diana Stachowitz, Mitglied im selben Landtagsausschuss, ins Maximilianeum nach München eingeladen.
Teilnehmer am Fachgespräch waren neben der Europaabgeordneten Kerstin Westphal Georg Moser, Leiter der ESF-Fondsverwaltung Bayern im Bayerischen Sozialministerium, sowie Ulrike Achmann, Referentin im Landescaritasverbands und Vertreterin der Freien Wohlfahrtspflege Bayern im ESF- und EFRE-Begleitausschuss.
21.03.2017 | Europa von SPD Oberfranken
Beim Besuch im Europäischen Parlament in Straßburg haben sich 42 Oberfränkinnen und Oberfranken auf politische Entdeckungsreise begeben. Die Gruppe aus der Region Coburg, Bamberg, Forchheim, Bayreuth und Lichtenfels, schaute während der Plenarwoche bei der Europaabgeordneten Kerstin Westphal (SPD) vorbei, und hat während der Busreise auch den Europarat und das Eurocorps in Straßburg besucht.
In Zusammenarbeit mit der Europa Akademie Bayern organisiert das Europabüro der fränkischen Europaabgeordneten regelmäßig politische Seminare und Bildungsreisen nach Straßburg und Brüssel. Ziel ist es, für ein besseres Verständnis der Europapolitik zu sorgen und die Prozesse der europäischen Gesetzgebung für Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.
10.02.2017 | Europa von SPD Oberfranken
Mehr Transparenz, weniger Spielraum für Manipulation: „Der Abgasskandal hat uns gezeigt, dass wir bessere Kontrolle bei der Genehmigung von Autos brauchen“, sagt die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) haben die Parlamentarier und Parlamentarierinnen nun einige Änderungen beschlossen, die Manipulationen der PKW Hersteller erschweren sollen. „Mit den neuen Regeln wird die Typengenehmigung zudem transparenter, sodass es für Autohersteller schwieriger wird, mit Schummeleien oder gar systematischem Betrug durchzukommen.“
01.02.2017 | Europa von SPD Oberfranken
Roaming-Gebühren innerhalb der EU gehören bald der Vergangenheit an. „Damit müssen Bürgerinnen und Bürger keine hohen Handyrechnungen mehr befürchten, wenn sie im EU-Ausland unterwegs waren“, freut sich die fränkische Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD) über die Entscheidung. „Nutzer können ihre Mobilgeräte dann genauso einsetzen, wie zuhause.“ Vom Wegfall der Roaming-Gebühren profitieren Verbraucher beim Telefonieren, Surfen, beim Schreiben von Kurznachrichten, Twittern oder der Nutzung von Messenger-Diensten.
Den Sozialdemokraten und -demokratinnen im EU-Parlament war es gestern gelungen, den im Europäischen Rat vertretenen Mitgliedsstaaten große Zugeständnisse abzugewinnen, berichtet die Abgeordnete. Viele Gebühren, die vor allem große Telekommunikationsanbieter beim Grenzübertritt verlangen, werden demnach zukünftig gedeckelt. „Damit werden große Anbieter in Zukunft wohl ganz auf Roaming Entgelte verzichten können“, so Westphal. „Dieser Durchbruch bei den Roaming-Gebühren beweist unsere Handlungsfähigkeit. Die EU hat geliefert.“
18.01.2017 | Europa von SPD Oberfranken
Antonio Tajani ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments. Nach einem Hinterzimmer-Deal seiner konservativen Fraktion mit den Liberalen und mit Stimmen aus dem rechtspopulistischen Lager hat er sich gegen den Sozialdemokraten Gianni Pittella durchgesetzt. Dazu erklären die drei bayerischen SPD-Europaabgeordneten:
Kerstin WESTPHAL: „Es ist schade, dass mit Antonio Tajani ein Mann an der Spitze unseres Parlaments steht, der seine Rolle laut eigener Aussage eher repräsentativ interpretieren will. In rauen Zeiten, innen- wie außenpolitisch, hätten wir keinen Grüß-August gebraucht, sondern einen starken Präsidenten, der wie Martin Schulz das klare Wort gegenüber den Staats- und Regierungschefs nicht scheut und der gegen PopulistInnen deutlich Stellung bezieht.“
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