Lokalpolitik
22.03.2013 | Lokalpolitik von Oliver Winkelmaier
Mit den Stimmen der SPD-Fraktion wurde der Haushalt der Stadt Pegnitz für das Jahr 2013 einstimmig im Stadtrat verabschiedet. Aufgrund einer hohen Kreisumlage von über 5,4 Millionen Euro und einer geringeren Schlüsselzuweisung haben Kämmerer Wolfgang Hempfling und Bürgermeister Uwe Raab einen Haushalt mit Bedacht und Weitsicht aufgestellt. Wir möchten uns deshalb bei der gesamten Verwaltung sowie allen Angestellten der Stadt Pegnitz herzlich für ihre geleistete Arbeit bedanken. Die Sitzung zur Verabschiedung des Haushaltes war aber trotz der scheinbaren Einmütigkeit bemerkenswert.
31.05.2012 | Lokalpolitik von SPD Oberfranken
Haben die Kulmbacher Genossen das Lager gewechselt? Oder haben sie die politische Farbenlehre außer Kraft gesetzt? Bei der Nominierung ihres OB-Kandidaten gestern Abend teilt die SPD grüne Stimmzettel aus. Wenigstens die beiden Spitzen-Frauen, die SPD-Landtagsabgeordneten Inge Aures und Susann Biedefeld, wissen was sich gehört: Sie tragen rote Jäckchen.
Dann die Entwarnung: Die grünen Karten werden nur bei den Abstimmungen verwendet, wenn es darumgeht, die Formalitäten einzuhalten – bei der Wahl der Versammlungsleitung zum Beispiel. Als man zur Tat schreitet und den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Ingo Lehmann, nominiert, stimmt die Farbenlehre wieder: Auf roten Zetteln dokumentieren die Genossen geschlossen, dass der 40-Jährige im Herbst Kulmbacher Oberbürgermeister werden soll.
01.03.2012 | Lokalpolitik von Oliver Winkelmaier
In vielen Mails und Anrufen wurde ausdrücklich gelobt, dass die Pegnitzer SPD auf die rechten Umtriebe am Mahnmal am Schlossberg aufmerksam gemacht hat. Es kam aber häufig auch die Frage auf, ob man den Rechten dadurch nicht eine Plattform und zu große Aufmerksamkeit verschafft. Zum Teil stimmt das sogar, doch alles tot zu schweigen und so zu tun, als sei nichts geschehen, wäre grundverkehrt. Wir Sozialdemokraten schweigen nicht! Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Machenschaften an unserem Mahnmal im Verborgenen abgehalten werden. Dies entehrt die in den Weltkriegen gefallenen Soldaten und die millionenfachen Opfer des Nationalsozialismus. Wir wehren uns dagegen, dass Opfergedenken missbraucht wird, um die Machenschaften der Täter zu rechtfertigen. Wir wehren uns dagegen, das deutsche Mordopfer mit ausländischen Mordopfern aufgewogen werden. Jedes Opfer ist eins zuviel. Egal, von wem die Straftat begangen wurde. Wir wehren uns ebenso gegen jede Art von Extremismus.
15.12.2011 | Lokalpolitik von Oliver Winkelmaier
In seiner Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2012 bezeichnete der Fraktionssprecher der SPD Uwe Raab das Zahlenwerk als einen Haushalt des Durchatmens, des Innehaltens und der Zurückhaltung. Es sei ein solides, in sich schlüssiges Zahlenwerk, das den aktuellen Stand der Beschlusslage fortschreibend in sich spiegelt.
20.06.2011 | Lokalpolitik von SPD Oberfranken
Der neu gewählte Vorstand des SPD-Bezirksverbands Oberfranken hielt am vergangenen Freitag in Thurnau seine konstituierende Sitzung ab.
Vorsitzende Anette Kramme wies oberfränkische Strukturfragen sowie die Stellung und Bedeutung Oberfrankens in Bayern als die Themenfelder aus, die durch die OberfrankenSPD weiterhin primär betreut werden müssten. Ein besonderer Handlungsschwerpunkt sei dabei auf Bildungs- und Ausbildungsfragen als Voraussetzung für ein starkes Oberfranken zu setzen. Auch müsse man sich intensiv mit Fragen der Energiepolitik beschäftigen, wobei es insbesondere um eine intelligente Nutzung der Energie, Energiesparen und den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien ginge. Die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen und eine verantwortliche Energie- und Umweltpolitik seien keine Gegensätze. Die Stärkung und Förderung oberfränkischer Interessen, resümierte Kramme, sei weiterhin das erste Ziel der OberfrankenSPD. Dazu bedürfe es der Einbindung und Mitwirkung aller SPD-Gliederungen und Mandatsträger.
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