30.10.2009 | Wirtschaft von SPD Oberfranken

Sumpf in der Landesbank ist anscheinend noch tiefer als bisher gedacht

 

„Der Beschluss der SPD-Landtagsfraktion, einen Untersuchungsausschuss des Landtages zum Kauf der Hype Alpe Adria einzusetzen, hat sich bereits nach nur einem Tag als richtig erwiesen; der 'finanzielle Sumpf' scheint ja noch tiefer zu sein, als man sich in seinen kühnsten Träumen vorstellen konnte", erklärt die Landesbank-Expertin der SPD und Kulmbacher Abgeordnete Inge Aures. Denn wenn es stimmt, was der Süddeutschen Zeitung vom 30.10.2009 („Hässliche Braut aus Österreich", S.35) zu entnehmen ist, dann hat der Freistaat Bayern, vertreten durch seine Landesbank und die Bayerischen Sparkassen, die Hype Alpe Adria zu einem völlig überzogenen Kaufpreis erworben.

27.10.2009 | Wirtschaft von SPD Oberfranken

Bayerischer Landesbank-Skandal: Auskünfte laut SPD bisher unzureichend

 

Die stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kommission des Landtags und SPD-Expertin zum Landesbank-Desaster, Inge Aures, ist unzufrieden mit den Auskünften, die Finanzminister Fhrenschon in der jüngsten Ministerbefragung dem Landtag gegeben hat. "Einige unserer Fragen wurden aus meiner Sicht überhaupt nicht oder in nur unzureichendem Maße beantwortet", schreibt die SPD-Abgeordnete dem Minister und schickte Fahrenschon deshalb noch einmal den kompletten Fragen- und Forderungskatalog der SPD.

16.10.2009 | Presse von Oliver Winkelmaier

SPD-Antrag zum Runden Tisch für Schulsozialarbeit hat im Ausschuss auch Gegenstimmen

 

Die SPD will einen „Runden Tisch“, eine „Initiative von unten“, um geballt vorzugehen gegen eine immer härtere, haltlosere Jugend. Aber ihr Vorschlag wurde im Verwaltungsausschuss nicht glatt angenommen. Stadtrat und Rektor Helmut Graf versprach sich zum Bei­spiel von einem Runden Tisch wenig: „Wenn alle dranhängen, hilft das kaum. Das wird ein Debattierclub. Sie können das im Fernsehen verfol­gen: Nach Erfurt, Winnenden und Ans­bach ist alles verpufft.“ Er forderte konkrete Hilfe, sprich den Einsatz von Sozialpädagogen in den Schulen.

16.10.2009 | Presse von Oliver Winkelmaier

SPD-Wunsch nach mehr Photovoltaik auf den Dächern wird vom Bürgermeister begrüßt

 

Mehr Solaranlagen in der Stadt — das war eines der Haupt­themen im jüngsten Verwaltungsaus­schuss. Angestoßen hatte es die SPD. Stadtrat Uwe Raab wollte mit die­ser Photovoltaik-Initiative die Gel­der, die für einen Solarpark im Indus­triegebiet von Neudorf vorgesehen waren, umschichten in Einzelprojekte auf den Dächern von Schulen, Brigit­tenheim, Justizschule und Sanaklinik. Denn die Neudorfer waren mit dem Solarpark nicht glücklich. Sie befürchten Blendwirkung.

13.10.2009 | Soziales von SPD Oberfranken

UN-Behindertenrechtskonvention muss auch in Bayern umgesetzt werden

 

Anlässlich des Tages des weißen Stocks am 15. Oktober unterstützt die Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises Sozialpolitik, Christa Steiger, die Forderungen des Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbundes, dass gemeinsamer Unterricht nicht zu Lasten der Kinder oder der Familien stattfinden darf. „Die sonderpädagogischen Dienste müssen mit deutlich mehr Lehrerstunden ausgestattet werden und eine unbürokratische Heilmittelfinanzierung ist notwendig," so Steiger.

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