04.07.2013 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Zwiegespalten reagiert die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und oberfränkische Bezirksvorsitzende Anette Kramme auf die zwischen Bundesregierung und Landesregierungen gefundene Sonderlösung für die Ausgestaltung der Fördergebietskulisse in Ostbayern.
04.07.2013 | Bildung & Kultur von SPD Oberfranken
Für die Errichtung eines Gewürzmuseums bekommt das Bayerische Brauerei- und Bäckereimuseum in Kulmbach eine „Anschubfinanzierung“ in Höhe von 50.000 Euro. Das meldet die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld. Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen, dem Biedefeld angehört, hat dies heute auf Drängen von Biedefeld und ihren SPD-Kollegen so beschlossen.
03.07.2013 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Inge Aures, die zusammen mit ihrem Fraktionskollegen Prof. Peter Paul Gantzer dem Mollath-Untersuchungsausschuss angehört, hat am Mittwoch ihre Fraktion über die vor dem Abschluss stehende Arbeit des Ausschusses informiert. Wie Aures nach der Sitzung vor der Landtagspresse sagte, stehe für sie im Fall Mollath fest, "dass es ein Versagen der Justiz- und Finanzbehörden gab". Sie verwies darauf, "dass es eine unechte Urkunde gibt" - nämlich das für die Einlieferung Mollaths in die Psychiatrie mitentscheidende ärztliche Attest. Auch gebe es möglicherweise eine Rechtsbeugung durch den Nürnberger Richter Brixner.
01.07.2013 | Ortsverein von SPD Sonnefeld
Als eine besondere Veranstaltung bezeichnete die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld die Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Sonnefeld und meinte: „Es ist schon ein Highlight wenn ein Bürgermeisterkandidat ausgerufen wird.“ Neben Ehrungen langjähriger Mitglieder und den turnusmäßigen Wahlen wurde bekannt gegeben, dass der SPD-Ortsverein mit Stefan Kemnitzer einen Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahlen 2014 ins Rennen schickt.„Mit ihm habt ihr einen Kandidaten der menschlich, sachlich und fachlich kompetent ist und die Solidarität lebt“, so Susann Biedefeld.
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