SPD Dörfles-Esbach

Zur Stellungnahme „Konstruktive Vorschläge statt Kritik“ vom Rehauer Bürgermeister Michael Abraham, teilt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Hof/Wunsiedel, Ulrich Scharfenberg, mit:

Oberfranken wird wieder benachteiligt. Wie schon bei den Transrapid Millionen im letzten Jahr, bei der Strukturförderung in den letzten Jahrzehnten, so jetzt auch bei den Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II. Nicht einmal 10 % fließen nach Oberfranken. Sind Oberfranken weniger Wert, Herr Abraham? Anstatt gegen diese Ungerechtigkeit auf die Barrikaden zu gehen, ergeht sich Bürgermeister Abraham in Lobeshymen auf die Bayerische Staatsregierung, und scheut sich nicht in persönlicher peinlicher Art und Weise den SPD-Kreisvorsitzenden Hof-Stadt, Jörg Mielentz, anzugreifen. Eine gewisser Weitblick und ein Teil politischen Scharfsinns entwickelt sich mit dem Wirken an verschiedenen Orten. Mi der getroffenen Aussage disqualifiziert der Rehauer Bürgermeister ebenso den zugereisten Rehauer CSU Ortsverbandsvorsitzenden Erkens, der ebenfalls weder Bayer noch Franke ist.

Strukturpolitik ist Ländersache! Ein Blick ins Grundgesetzt würde hier der CSU weiterhelfen. Leider versteht die CSU unter Strukturpolitik eben nur die Entsorgung ausrangierter Oberbayerischer Politikerinnen mit Versorgungslücke nach Europa, wie der Fall Hohlmeier eindrucksvoll bewiesen hat. Wenn nun aus dem neuen Sozialbericht hervorgeht, dass in Hochfranken mit die niedrigsten Gehälter gezahlt werden, die geringste Lebenserwartung herrscht (im Schnitt stirbt ein Hofer 6,5 Jahre früher als ein Münchner!!!), die Arbeitslosenquote seit Jahren die höchste in Bayern ist, dann muss sich Herr Abraham fragen lassen, ob seine Unterwürfigkeit gegenüber der Staatsregierung angebracht ist. Es scheint, dass die örtlichen CSU-Vertreter unfähig sind, in geeigneter Weise die Interessen unserer Region zu vertreten.