21.01.2010 | Soziales von SPD Oberfranken
Die SPD-Sozialsprecherin Christa Steiger fordert Sozialministerin Haderthauer auf, in Bayern tatsächlich für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen, wie sie das in ihrer Jahrespressekonferenz angekündigt habe. Die Ministerin bezeichne ihr Haus als ein „Zukunftsministerium", habe aber die Weichen keineswegs entsprechend gestellt. „Von gleichwertigen Lebens- und Arbeitsbedingungen in Bayern sind wir noch meilenweit entfernt", stellt Steiger fest.
12.01.2010 | Europa von SPD Oberfranken
In dieser Woche herrscht hektischer Betrieb im Europäischen Parlament: Die designierten Mitglieder der EU-Kommission müssen sich den Fragen der Abgeordneten stellen. Kerstin Westphal, SPD-Europaabgeordnete, betont: "Wir werden alle Kandidatinnen und Kandidaten kritisch befragen, denn für die "europäische Regierung" der nächsten Jahre brauchen wir Top-Leute."
08.01.2010 | Ortsverein von Oliver Winkelmaier
Sehr viel zu lachen gab es beim traditionellen Stärke-Antrinken der SPD im Saal des Gasthauses Kürzdörfer. Für Musik sorgte dort Helmut Richter aus Creußen am Akkordeon, für Kabarett der Bayreuther «Hausmann» Dr. Klaus Wührl. Außerdem bot die SPD-Spitze eine lustige Stadtratssitzung im Kleinen.
06.01.2010 | Bildung von SPD Oberfranken
Zum Beginn des 2.Schulhalbjahres 2010 fordert der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport, Hans-Ulrich Pfaffmann, sofortige Reformen an der gymnasialen Oberstufe. Es ist inakzeptabel, so der SPD-Bildungspolitiker, dass die CSU/FDP Regierung den Reformbedarf an der Oberstufe leugnet und somit Schüler und Schülerinnen sowie Lehrer/innen und Eltern als Versuchskaninchen für die reformierte Oberstufe missbraucht werden. Pfaffmann: „Mit jedem Tag, mit dem die Staatsregierung und die CSU/FDP-Mehrheit im Landtag tatenlos zuschaut, verschlechtern sich die Bildungschancen der Schüler und Schülerinnen in der reformiert gymnasialen Oberstufe auf einen guten Schulabschluss. Mit jedem Tag des ‚Nichtstuns' nimmt die CSU/FDP Regierung die schlimmen Zustände an der gymnasialen Oberstufe billigend in Kauf."
05.01.2010 | Steuern & Finanzen von SPD Oberfranken
Die stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kontrollkommission Inge Aures will im Streit um die Rückzahlung der Landesbankhilfen nicht vorschnell die Flinte ins Korn werfen. „Die zehn Milliarden Euro, die die Staatsregierung für die Landesbank bereit gestellt hat, sind sicher sehr schwer wieder zurück zu bekommen. Dennoch dürfen wir nichts unversucht lassen, das Geld wieder in den Staatssäckel zurückfließen zu lassen", erklärt die Abgeordnete aus Kulmbach. Der Grünen-Abgeordnete Eike Hallitzky hatte Ministerpräsident Seehofer Täuschung der Öffentlichkeit vorgeworfen, weil dieser davon ausging, die zehn Milliarden Euro könnten wieder zurückgezahlt werden. Aures: „Wir erwarten vom Ministerpräsidenten, dass er sich darum kümmert, dass das Geld wieder an den Staat zurückgezahlt wird."
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