08.04.2010 | Wirtschaft von SPD Oberfranken
Die stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kontrollkommission Inge Aures sieht Finanzminister Georg Fahrenschon in Sachen Hypo Group Alpe Adria (HGAA) in neuer Erklärungsnot. Das Finanzministerium hatte stets gesagt, der Kaufpreis, den die Bayerische Landesbank für die österreichische Skandalbank bezahlt habe, sei nicht höher gewesen als die Bewertungen. Laut Gutachten von Ernst&Young war die HGAA kurz vor dem Kauf nur 2,4 Milliarden Euro wert. Die BayernLB bezahlte aber in Wirklichkeit einen Kaufpreis von 1,6 Milliarden Euro für die Hälfte der Bank plus eine Aktie. Danach wäre die Bank 3,2 Milliarden Euro wert gewesen. Dazu Aures: „Wenn die BayernLB unter den Augen des Verwaltungsrates 400 Millionen Euro zu viel für die Bank bezahlt hat, dann stellt sich mir die Frage, warum sie das getan hat. Dieser Frage müssen wir nachgehen und klären, wer von dem Fehlkauf profitiert hat."
08.04.2010 | Europa von SPD Oberfranken
Die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal freut sich, dass die bayerische Staatsregierung endlich das EU-Schulobstprogramm umsetzt. „Ich freue mich, dass endlich auch Bayern mitmacht, nachdem die Staatsregierung lange gezögert hat. Andere Bundesländer wie Rheinland-Pfalz waren da schneller“, sagt Kerstin Westphal Bereits im Frühsommer haben die SPD-Europaabgeordneten von den Landesregierungen eingefordert, dieses Programm umzusetzen. Lange ist in Bayern nichts passiert, jetzt wird endlich Geld für die Kofinanzierung bereitgestellt. „Der Freistaat Bayern muss das Projekt jetzt auch flächendeckend anbieten", so Kerstin Westphal.
08.04.2010 | Umwelt von SPD Oberfranken
Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet mit ihrer Energiepolitik das oberfränkische Handwerk. Diese Ansicht vertritt die Hofer SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger in einer Pressemitteilung.
31.03.2010 | Allgemein von SPD Coburg-Land
Der SPD-Parteivorstand in Berlin mit Sigmar Gabriel an der Spitze hat seine Ankündigung wahr gemacht. Bis zum 8. Mai sind die SPD-Ortsvereine im Landkreis Coburg aufgerufen, sich an einer bundesweiten Befragung der „Parteibasis“ zu beteiligen.
31.03.2010 | Wirtschaft von SPD Oberfranken
Die Herren Stoiber, Beckstein, Faltlhauser, Huber, Georg Schmid, Schaidinger und Werner Schmidt müssen dazu stehen, dass sie grandios gemurkst haben
"Das Ergebnis der BayernLB, auf das der Verlust in Höhe von 3,3 Milliarden Euro aus dem HGAA-Deal drückt, ist der Beleg für die desaströse Fehlentscheidung der für den Kauf der HGAA im Jahr 2007 durch die BayernLB Verantwortlichen", erklärt die stellvertretende Vorsitzende der BayernLB-Kommission des Landtags, Inge Aures. "Der gewaltige Verlust von 3,3 Milliarden Euro durch die HGAA drückt das eigentlich positive Ergebnis der BayernLB."
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