19.05.2010 | Wirtschaft von SPD Oberfranken
Die stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kontrollkommission Inge Aures begrüßt die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München zum Kauf von ABS-Papieren (Asset Backed Securities) durch die Bayerische Landesbank. Nach jahrelangen Vorermittlungen hat die Staatsanwaltschaft nun offizielle Ermittlungen eingeleitet.
19.05.2010 | Wirtschaft von SPD Oberfranken
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher hat in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung von Finanzminister Georg Fahrenschon zum Euro-Rettungspaket heftige Kritik an der monatelangen Verschleppung der Hilfen für Griechenland durch die Unionsfraktionen und die FDP geübt. Ebenso unzuverlässig sei die Haltung der Regierungsfraktionen zur konsequenten Regulierung der Finanzmärkte. „Da werden aggressive Attacken gegen den Euro geritten – und was dabei kaputt geht, ist nicht nur das Vertrauen in die Akteure auf den Finanzmärkten, sondern das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates selbst", sagte Rinderspacher im Plenum des Bayerischen Landtags. Eine Finanztransaktionssteuer sei noch vor drei Tagen vom CDU/CSU-Obmann im Finanzausschuss Michelbach als kein wirksames Mittel zur Bekämpfung schädlicher Spekulationen auf den internationalen Finanzmärkten bezeichnet worden. Heute knüpfe man bereits quasi sozialdemokratische Bedingungen an die Zustimmung der CSU zum Rettungspaket.
14.05.2010 | Allgemein von SPD Coburg-Land
Vor 90 Jahren kam Coburg zum Freistaat Bayern - freiwillig per Volksentscheid. Einer der Männer, die das möglich machten, ist Franz Klingler. Am 14. Mai 2010 hätte der bedeutsame Sozialdemokrat seinen 135. Geburtstag gefeiert.
14.05.2010 | Bildung von SPD Oberfranken
Die Ankündigung von Kultusminister Spaenle, die im Koalitionsvertrag festgeschriebenen 1000 Lehrerplanstellen nun doch nicht umzusetzen, trifft auf Entsetzen und Empörung in ganz Bayern, für das SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher vollstes Verständnis hat: "Erst das Landesbankdesaster, dann unverantwortliche Millionengeschenke an Klientelgruppen, und jetzt wollen Seehofer und Spaenle unsere Kinder und Jugendlichen dafür bezahlen lassen. Dieses Bildungsräubertum zu Lasten der jüngeren Generation ist mit uns nicht zu machen! Die Staatsregierung hat sich auf unverantwortliche Art und Weise von den Zukunftsaufgaben abgewendet. Einen Tag nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine solche Katastrophennachricht für Schüler, Eltern und Lehrer zu kommunizieren, ist dreist und schamlos."
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