SPD Dörfles-Esbach

SPD pur mit Unterbezirk Hochfranken

Mit großer Mehrheit beschlossen die Delegierten auf der Unterbezirkskonferenz 2010 die Namensänderung ihrer Parteigliederung. Auf Antrag ihres Vorsitzenden Ulrich Scharfenberg heißen die Genossinnen und Genossen nunmehr Unterbezirk Hochfranken. Der vollzogene Umzug in das parteieigene Gebäude in der Von der Tann Str. 1 in Hof und die damit verbundene neue Beschilderung der Büroräume gaben den Auslöser für die Diskussion der Umbenennung. „Der Name SPD Hochfranken trifft eindeutig die Fläche unseres Unterbezirkes. Der Kreisverband Fichtelgebirge ist hier besser repräsentiert als im missverständlichen Begriff Unterbezirk Hof. Hochfranken definiert zukünftig klar unseren Aufgaben- und Zuständigkeitsbereich“, so Ulrich Scharfenberg.

„Europa und vor allem die Situation in Griechenland hat uns in letzter Zeit intensiv begleitet. Alle zeigen nach Griechenland wegen Betrug, wegen Nichteinhaltung der EU Richtlinien. Aber welche Regierung hat 100 Mrd. in einem Schattenhaushalt versteckt? Wer umgeht die EU Richtlinien. Unsere schwarz gelbe Bundesregierung geht hier mit schlechtem Beispiel voran. Und wenn wir dann die Vorschläge des CSU Landesgruppenvorsitzenden Hans Peter Friedrich hören. Inselverkauf oder Austritt aus der Eurozone, dass schlägt dem Fass den Boden aus. Mit welcher stumpfer Polemik hier Stimmung gegen Griechenland und gegen die EU gemacht wird, nur um vom eigenen Versagen abzulenken. Wer hat den die ganzen Wochen verzögert und spekuliert.“

„Die brutalste Klientelpolitik der schwarz/gelben Regierung, die Atompolitik, wird immer offensichtlicher. Über 60% der Bevölkerung stehen hinter dem Atomausstieg. Mit aller Macht sollen aber die Laufzeiten der Atommeiler verlängert werden. Brückentechnologie nennen sie das. Eine Brücke kann eine kleine Brücke über einen Bach sein oder eine Brücke in die Unendlichkeit,“ kritisierte Ulrich Scharfenberg.
Es sei der Versuch den vier Stromkonzernen die Gewinne zu sichern. Diese erzielten 2008 einen Rekordgewinn in Höhe von 20 MRD Euro, dass waren pro Einwohner ca. 240 EUR. Ergänzt würde dieser Versuch durch den Abbau der Förderung für Fotovoltaik. Die regenerativen Energien über Vergütungssätze zu betrachten sei der falsche Weg. Strom aus Wind werde bereits genauso teuer oder billig wie herkömmlicher Strom produziert. Bei Strom aus Fotovoltaik wäre dies in einigen Jahren bei einer zielorientierten Förderung ebenso. Der Strommarkt wird durch immer mehr private Stromerzeugungsanlagen zunehmend demokratisiert. Da diese Demokratisierung des Strommarktes den Großkonzernen nicht gefällt werden die Parteien der Großkonzerne CSU/CDU und FDP alles daran setzen um diesen Prozess aufzuhalten und zu unterbinden. „Vergütungssätze für Wind und Sonne sind keine Subventionen,“ stellte Scharfenberg klar, „denn sie sind der finanzielle Ausgleich für durch Solarstrom vermiedene Gesundheits- und Umweltschäden der Atom- und Kohlestromproduktion. Atom und Kohle werden von der Gesellschaft insgesamt subventioniert, weil die unermesslichen Folgekosten der Allgemeinheit aufgebürdet werden.“ Das Beispiel der anstehenden Räumung des Zwischenlagers Asse mit 126.000 Fässern mittel- und schwachradioaktiven Abfällen zeige den Umgang mit Steuergeldern und die einseitige staatliche Subventionierung der Atomenergie betonte die Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger und machte deutlich, dass die Abkehr vom Rot-Grün beschlossenen Atomausstieg unverantwortlich sei.
Ihr erfolgreiche SPD Kommunalpolitik im ländlichen Raum beleuchteten die beiden Gäste: „Das Vertrauen in die Jugend ist wichtig, wie das Jugendparlament in Strullendorf verdeutlicht. Die Gesellschaft hat eine große Chance junge Menschen für einen engagierten Einsatz zu begeistern. Es ist zumindest ein Ansatz der Politverdrossenheit zu begegnen, indem man Jugendliche frühzeitig in gesellschaftliche Prozesse einbindet,“ so Bürgermeister Andreas Schwarz aus Strullendorf. Der Gundeslheimer Bürgermeister Jonas Merzbacher ergänzte „Kein Politikfeld ist erlebbarer, interessanter und direkter als die kommunale Ebene.
Kommunalpolitik ist mehr als Verwaltung und Realisierung von Baumaßnahmen.
Es geht auch um soziale Verantwortung und Gerechtigkeit. Es gibt keine gelbe, rote oder schwarze Straße, aber ich bin froh einen roten Wertekompass zu haben.
Bei meiner Wahl zum jüngsten Bürgermeister Frankens merkte ich, dass ein Politikstil, der Weitsicht, Transparenz und Gestaltungswillen in den Vordergrund und die Bürger in den Mittelpunkt stellt, gefragt ist.“
„Der Niedriglohnsektor hat ein Ausmaß erreicht wie in den USA. Mindestlöhne allein sind nicht mehr ausreichend. Darüber hinaus muss das Lohngefüge über vereinfachte Allgemeinverbindlichkeitserklärungen von Tarifverträgen stabilisiert werden,“ betonte Bezirksvorsitzende Anette Kramme. Befristungen ohne Sachgrund müssten verboten und Leiharbeiter genauso bezahlt werden wie Stammarbeitnehmer. Darüber hinaus brauche es eine Qualifizierungsinitiative für Ungelernte. Das funktioniere nur, wenn diese finanziell oberhalb von Lehrlingsgehältern abgesichert würden. „Aus Hartz IV muss die Angst raus. Deshalb soll es keine Anrechnung mehr von Vermögen geben,“ ergänzte die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion in ihrem Grußwort.
In einem weiteren Gastbeitrag ging Landtagsabgeordneter Dr. Christoph Rabenstein auf das Versagen der bayerischen Staatsregierung bei der bayerischen Landesbank ein und zeigte auf, wie der Verlust von 3,7 Mrd. EUR bei der Hypo Alpe Adria sinnvoll hätte verwendet werden können. „Jeder Landkreis, jede kreisfreie Stadt in Bayern hätte stattdessen 40 Mio. EUR überwiesen bekommen können um die kommunale Finanznot zu lindern.“