24.10.2014 | Ortsverein von SPD Coburg-Land
Eine Überraschung hat SPD-Kreisvorsitzender Carsten Höllein an seinem 40. Geburtstag erlebt: SPD-Unterbezirksvorsitzender Thomas Rausch kam nicht nur zum Gratulieren, sondern nahm gleich auch eine Ehrung vor. Carsten Höllein ist seit 25 Jahren Mitglied der SPD.
09.10.2014 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Bamberg - Die drei oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt, Susann Biedefeld und Dr. Christoph Rabenstein waren zu Gast im Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberfranken, um sich über aktuelle Themen aus erster Hand zu informieren und einen konkreten Handlungsbedarf abzufragen.
Amtsleiter Anton Hepple informierte über Tätigkeitsschwerpunkte und erläuterte die Maßnahmen der ländlichen Entwicklung in Oberfranken in Dorf und Flur. „In der Vergangenheit gab es zu viele Verfahren, die lange dauerten. Das ALE ist bestrebt, schneller und flexibler zu werden “, führte er aus.
06.10.2014 | Europa von SPD Oberfranken
"Nachsitzen lassen würde ich die beiden Damen nicht", so Kerstin Westphal auf die Frage, ob nach den Anhörungen am gestrigen und heutigen Tage die designierten Kommissarinnen ihre Tauglichkeit nochmals beweisen müssen. "Ich schätze es sehr, dass Elżbieta Bieńkowska immer wieder die Regionalpolitik als Mittel für die Probleme von KMU auf dem Binnenmarkt anführt. Allerdings wäre ich noch erfreuter, wenn sie daneben weitere und vor allem neue eigene Strategien darlegte. Denn die finanzielle Förderung von KMU ist das eine, aber die Sorgen und Nöte der Unternehmen und ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen neue Antworten. Bieńkowska hat aber immer wieder nur die Umsetzung bestehender EU-Gesetzgebung betont."
23.09.2014 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken
Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern, Thomas Beyer, rügt mit scharfen Worten die heutigen Verlautbarungen des Kabinetts zur Asylsozialberatung: „Seehofer bricht das Versprechen, das er auf dem Asylgipfel in der letzten Woche gegeben hat. Es bleibt bei Lippenbekenntnissen zur Bedeutung der Sozialberatung. Von einer Verbesserung außerhalb der beiden Erstaufnahmeeinrichtungen ist keine Rede mehr. Diese staatliche Aufgabe wird weiter als freiwillige Leistung der Wohlfahrtsverbände bezeichnet. Eine zugesagte Erleichterung für die erheblichen finanziellen Mittel, die die Wohlfahrtsverbände anstelle des Staates aus eigener Kraft erbringen müssen, wird verweigert. Nach den schönen Worten des Gipfels bleibt heute festzuhalten: Die Staatsregierung bricht auch dieses Versprechen!“
09.09.2014 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Aktuelle Entwicklungen sowie ein Schreiben des Bayerischen Verkehrsministers Joachim Herrmann zeigen die aktuelle Planlosigkeit und Machtlosigkeit der Bayerischen Staatsregierung bei den derzeitigen Plänen zum Ausbau der ICE-Strecke von Nürnberg nach Erfurt.
Aufgrund der derzeitigen Diskussionen und Planungen bei der Deutschen Bahn, in Coburg keinen ICE-Systemhalt anzubieten, sind viele Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und Lokalpolitiker derzeit zu Recht besorgt. Das Wegfallen eines ICE-Halts in Westoberfranken sowie die für 2016 geplante, monatelange Vollsperrung hätten für die Region und deren Standortattraktivität katastrophale Folgen.
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