SPD Dörfles-Esbach

Die oberfränkische SPD sieht nach wie vor großen Nachholbedarf bei der Breitbandversorgung. „Die unterversorgten Gebiete sind zwar weniger geworden, aber immer noch gibt es zahlreiche weiße Flecken ohne schnelle Internet-Anschlüsse.

Und auch bei der Übertragungsleistung liegen zwischen städtischen und ländlichen Regionen oft Welten. Die digitale Spaltung in Bayern verschärft sich und damit auch die Standortnachteile und die Abwanderung in den ländlichen Regionen“, kritisiert die oberfränkische SPD-Vorsitzende Anette Kramme.

Sie sieht deutlichen Nachbesserungsbedarf beim bayerischen Breitbandförderprogramm. „Eine bloße Verlängerung des Programms bis Ende 2011 ohne Verbesserung der Konditionen bringt nichts", so Kramme. Diese seien alles andere als optimal. "Obwohl für 572 Gemeinden in Bayern Fördermittel mit einem Gesamtvolumen von 41 Mio. Euro gebunden wurden, wurden jedoch alles in allem erst 79 Projekte bayernweit auch tatsächlich realisiert. Viele Gemeinden sind einfach nicht oder zumindest nicht kurzfristig in der Lage, ihren geforderten Eigenanteil aufzubringen.“

Die oberfränkische SPD unterstützt daher die Forderung der SPD-Landtagsfraktion, das Breitbandförderprogramm der Staatsregierung zu modifizieren, um so auch finanzschwächeren Kommunen den Anschluss an die Datenautobahn zu ermöglichen. Konkret müsse beispielsweise die maximale Fördersumme auf 500.000 Euro angehoben werden. Weiterhin sollen Kommunen nicht mehr verpflichtet werden, die billigste Lösung anzunehmen, sondern die für die jeweilige Kommune beste Lösung zum dann per Ausschreibung ermittelten günstigsten Preis.

Zudem solle die Leerrohrverlegung gefördert werden, wie dies in Einzelfällen mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket möglich war. Schließlich fordert die SPD, den Breitbandausbau in staatliche Verantwortung zu übernehmen. Breitband müsse Teil der Daseinsvorsorge werden.

„Wenn Bayern ein Hightech-Land bleiben will, so brauchen wir auch im ländlichen Raum eine flächendeckende Breitbandversorgung, die den Anforderungen der Wirtschaft, der Freiberufler und der Privathaushalte umfassend Rechnung trägt. Wenn eine solche Infrastruktur nicht vorhanden ist, bleiben Neuansiedlungen Wunschdenken“, so SPD-Bezirkschefin Kramme.