24.08.2014 | Jugend von SPD Oberfranken
Die Jusos Oberfranken kritisieren den Kurswechsel der Bundesregierung in der Außenpolitik. „Waffen in Krisengebiete zu exportieren, ist nicht in Ordnung“, so der Juso-Bezirksvorsitzende Sebastian H. Fischer. „Der Westen hat im Irak schon genug Schaden angerichtet.“ Außerdem bemängeln die Jusos, dass ein solch grundlegender Beschluss, nicht unter Einbeziehung der Parteibasis geschehen ist.
28.07.2014 | Familie von SPD Oberfranken
Angesichts der jetzt nachgewiesenen negativen Wirkungen des Betreuungsgeldes fordert Thomas Beyer, Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt in Bayern: „Die Bundesregierung muss auf die für den 1. August geplante Erhöhung des Betreuungsgeldes verzichten und sollte das Geld stattdessen in die Qualitätssteigerung der Kitas investieren.“
25.07.2014 | Bildung von SPD Oberfranken
„Die Personalschlüssel für Kitas in Bayern liegen 20 bis 30 Prozent über einem kindgerechten und pädagogisch sinnvollen Betreuungsverhältnis.“ Um die gebotene Qualität in den Einrichtungen gewährleisten zu können, braucht Bayern zusätzliche 10.900 Erzieherinnen und Erzieher. Diese Feststellung stammt von den Experten der Bertelsmann-Stiftung, die heute den Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme veröffentlicht hat. Thomas Beyer, Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt in Bayern, kommentiert sie so: „Leider zeigt die Expertise, dass Bayern in Sachen frühkindliche Bildung nach wie vor hinter anderen Bundesländern herhinkt. Und sie bestätigt die Arbeiterwohlfahrt, die seit Jahren von der Bayerischen Staatsregierung größeren Einsatz – dazu zählt zwingend ein günstigerer Personalschlüssel – für mehr Qualität in den Kitas fordert. Daran ändert auch die neue Studie nichts – leider.“
24.07.2014 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken
Gestern wurde durch Innenminister Joachim Hermann der Verbotsbeschluss gegen das freie Netz Süd vollzogen. Als positive Folge für Oberfranken ist besonders zu bemerken, dass das sog. „Nationale Zentrum Hochfranken“ in Oberprex im Landkreis Hof von der Polizei beschlagnahmt wurde.
Allerdings kommt der Verbotsvollzug nach Einschätzung der Jusos Oberfranken zu spät: Der fraktionsübergreifende Verbotsbeschluss sei bereits 2012 gefasst worden. Erst ein Jahr später seien Durchsuchungen durchgeführt und erst jetzt - wieder ein Jahr später - das Verbot vollzogen worden. "
23.07.2014 | Bildung von SPD Oberfranken
Die Jusos Oberfranken informieren, dass sich zukünftig die Finanzlage der oberfränkischen Studentinnen und Studenten bessern wird. Die große Koalition hat sich auf fünf Kernpunkte einer BAföG-Novelle verständigt.
Unter anderem wird das Antragsverfahren künftig digitalisiert und somit entbürokratisiert. Der Wohnzuschlag soll auf 250 Euro, der Kinderzuschlag einheitlich auf 130 Euro und die Hinzuverdienstgrenze auf 450 Euro angehoben werden. Die SPD hat mit der CDU und CSU vereinbart, dass die Beitragssätze und Freibeträge jeweils um 7 Prozent angehoben werden. Der Vermögensfreibetrag soll auf 7.500 Euro angehoben werden.
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