05.04.2015 | Ortsverein von SPD Coburg-Land
Der SPD-Ortsverein Itzgrund bleibt unter bewährter Führung: Bei der Jahreshauptversammlung im Sportheim des TSV Gleußen bestätigten die Mitglieder Jürgen Alt als 1. Vorsitzenden. Zuvor hatte er von erfolgreichen Veranstaltungen der Genossen im Itzgrund berichtet, die auf Resonanz bei der Bevölkerung gestoßen seien. Mit Hilfe des 48 mitgliederstarken SPD-Ortsvereins war es Werner Thomas gelungen, zum vierten Mal die Bürgermeisterwahl zu gewinnen - wenn 2014 auch in der Stichwahl.
01.04.2015 | Verkehr von SPD Oberfranken
Die Deutsche Bahn hat unlängst ihr neues Fernverkehrskonzept vorgestellt. Mit den Maßnahmen will der Konzern neue Kunden zurückgewinnen. Hierfür wird die Bahn in den nächsten 15 Jahren bis zu 12 Milliarden Euro investieren um schneller und komfortabler zu werden. Allein bei DB Fernverkehr werden in diesem Zeitraum zusätzlich 1500 Arbeitsplätze geschaffen.
„Das Konzept hat für die Region Oberfranken Licht und Schatten“, fasst SPD-Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Anette Kramme zusammen. So könne beispielsweise die Region Hochfranken profitieren.
31.03.2015 | Soziales von SPD Oberfranken
Fast jeder Fünfte – 19,5 Prozent der Bevölkerung –, der in Bayern lebt, ist laut Landesamt für Statistik über 65 Jahre alt. Künftig wird der Anteil der Seniorinnen und Senioren weiter steigen: Laut derselben Quelle wird der Anteil der über 65-Jährigen bis zum Jahr 2032 um 39 Prozent in die Höhe schnellen. „Vor diesem Hintergrund ist es besorgniserregend, dass ausgerechnet viele der älteren Menschen in Bayern von Armut bedroht sind, nämlich 21,3 Prozent, bei den Rentnerinnen und Rentnern sogar 25 Prozent. Das ist ein Armutszeugnis für Bayern, eines der reichsten Bundesländer in einem der reichsten Staaten der Welt“, urteilt Thomas Beyer, Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt in Bayern, anlässlich des Tags der älteren Generation am 1. April.
15.03.2015 | Regionalpolitik von SPD Oberfranken
Volles Haus und gute Stimmung herrschten bei der großen Oberfranken-Regionalkonferenz der BayernSPD mit den beiden Parlamentarischen Staatssekretären Florian Pronold und Anette Kramme in Himmelkron. In einer packenden Rede gab Landesvorsitzender Florian Pronold interessante Einblicke in die Regierungsarbeit des Koalitionspartners SPD.
10.03.2015 | Kommunalpolitik von SPD Meeder
Der SPD-Ortsverein Meeder hat sich gegen den Neubau eines Verkehrslandeplatzes positioniert. Begründet wird das mit dem jüngsten Votum der Bürger beim Bürgerbegehren. Kritik gibt es an Landrat Michael Busch (SPD).
In einer Erklärung, die vom Vorsitzenden Arne Müller und vom Schriftführer Christian Siebinger unterzeichnet ist, heißt es: "Die SPD Meeder will den in jüngster Vergangenheit durch das Ergebnis des Bürgerbegehrens gegen einen Verkehrslandeplatz in Neida deutlich geäußerten Bürgerwillen Rechnung tragen." So hätten ja alleine in Meeder über 50 Prozent der wahlberechtigten Bürger "Nein" gesagt zu einer Beteiligung des Landkreises an der Projektgesellschaft. Müller und Siebinger betonen: "Der SPD-Ortsverein vertritt hier eine klare Gegenposition zur Meinung des Landrates Michel Busch, der die Sorgen und Nöte der Meeder Bürger zu dem Thema Verkehrslandeplatz außer Acht lässt." Aus Sicht der SPD Meeder sollte der Gemeinderat und vor allem Bürgermeister Bernd Höfer (CSU) "endlich deutliche Signale setzen, indem konkrete Schritte zur Verhinderung des Verkehrslandeplatzes unternommen werden". Die SPD-Gemeinderatsfraktion jedenfalls werde "alle Hebel in Bewegung setzen, dass der Gemeinderat sowie die Gemeindeverwaltung alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen".
Keine Grundstücke verkaufen
Müller und Siebinger kündigen an, dass die SPD-Gemeinderäte mehrere Anträge in die nächste Gemeinderatssitzung einbringen werden. Und zwar sollte der Gemeinderat zu folgenden Inhalten Stellung beziehen und die Gemeindeverwaltung in Folge verbindlich angewiesen werden: "Die Gemeindeverwaltung verpflichtet sich, keine Grundstücke an die Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg zu verkaufen beziehungsweise in der bauhabenvorhabenbezogenen Ver-und Entsorgung tätig zu werden." Dann: "Die Gemeinde Meeder wird aufgefordert, sich eine externe rechtliche Beratung in Form einer renommierten Kanzlei einzuholen, da wir der Meinung sind, dass eine kleine Gemeindeverwaltung dies nicht alleine bewältigen kann." Ebenso: "Den Bürgern soll die Möglichkeit gegeben werden, sich in gerichtlichen Verfahren als Nebenkläger zu beteiligen, da die Gemeinde (wenn erforderlich) als Initiativkläger auftritt." Und: "Im Falle eines positiven Planfeststellungsbeschlusses soll die Gemeindeverwaltung beauftragt werden, alle bisherigen Beschlüsse den Verkehrslandeplatz betreffend zu prüfen, inwiefern die Kreisumlage für die Gemeinde Meeder tangiert ist. Dadurch soll eine mögliche negative finanzielle Auswirkung auf die Gemeinde (und somit für alle Bürger) geprüft und verhindert werden."
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