06.09.2018 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Es bleibt dabei: Der Bahnhof Marktschorgast soll eine Fußgängerüberführung bekommen. Dies erfuhr die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme unlängst aus dem Bundesverkehrsministerium. Die Abgeordnete hatte sich bereits in der Vergangenheit wiederholt für einen stufenfreien Zugang zu den Gleisen und damit den Erhalt der momentanen Barrierefreiheit eingesetzt.
Insgesamt seien, so die Antwort aus dem Ministerium, über 20 Varianten zur Schaffung eines höhengleichen Übergangs ausgearbeitet und bewertet (u.a. Verlegung der Bahnsteige, Mittelbahnsteig versus Außenbahnsteige, Erweiterung der Sicherung des Reisendenübergangs, Zugang über die Straßenbrücke mit zwei Außenbahnsteigen, mögliche andere Lagen von Rampen/Schnecken, etc.) worden.
05.09.2018 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen begrüßt das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mieterschutzgesetz von Bundesjustizministerin Katarina Barley:
„In den Koalitionsverhandlungen im Januar habe ich den besseren Mieterschutz gegen den Widerstand der CSU durchgesetzt. Das wird jetzt umgesetzt. Das Mieterschutzgesetz von Katarina Barley ist ein wichtiger Beitrag, um Mieter vor Willkür zu schützen. Damit wird es schwieriger, Mieterinnen und Mieter durch Luxussanierungen aus ihren Wohnungen zu vertreiben.“
05.09.2018 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen äußert sich zu den jüngsten sicherheitspolitischen Ideen des Ministerpräsidenten wie folgt:
„Unsere bayerische Polizei muss für die Menschen da sein. Wir fordern deshalb mehr Polizistinnen und Polizisten vor Ort und auf der Straße. Heute sind die Dienststellen in Bayern unterbesetzt, unsere Polizistinnen und Polizisten schieben 2 Millionen Überstunden vor sich her. Viele sehen ihre Familie nur an einem Wochenende am Monat. Daran werden auch die heutigen Ankündigungen kaum etwas ändern.
28.08.2018 | Jugend von SPD Oberfranken
Alle Jahre wieder – Ein vernichtendes Zeugnis stellt die jüngste Studie der Bertelsmann-Stiftung der bayerischen Staatsregierung aus: An Bayerns Kindertagesstätten gibt es demnach viel zu wenig Personal. Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:
„Wenn nächste Woche das neue Kindergartenjahr beginnt, stehen immer noch viele Eltern ohne Betreuungsplatz da. Bayern braucht dringend mehr Erzieherinnen und Erzieher. Bayern kann das. Unsere wirtschaftliche Stärke gibt uns die Möglichkeit, unseren Kindern den besten Start ins Leben zu ermöglichen. Dazu braucht es nur den politischen Willen.“
24.08.2018 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Die BayernSPD fordert den Bau von 25.000 bezahlbaren Wohnungen durch den Freistaat in den nächsten fünf Jahren in Bayern. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, tourt die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen in den nächsten sieben Wochen durch Bayern. Stets im Gepäck: eine große Plexiglaskiste mit 25.000 roten Schlüsseln. Kohnen hat die Aktion am Freitag, den 24. August in München vorgestellt, direkt vor der Staatskanzlei:
„Wohnen ist die soziale Frage der nächsten Jahre und Jahrzehnte. Deshalb stehe ich hier mit 25.000 roten Schlüssel vor der Staatskanzlei: Jeder Schlüssel steht für eine Wohnung, die der Freistaat Bayern in den nächsten fünf Jahren bauen muss. Der Bau neuer Wohnungen ist der Schlüssel für mehr bezahlbaren Wohnraum.“
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