17.08.2018 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Die stellv. Bundesvorsitzende, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen begrüßt die Eckpunkte für ein Einwanderungsgesetz:
"Bayern braucht Zuwanderung von Fachkräften. Das höre ich in fast jedem Betrieb, den ich besuche. In Handwerk, Mittelstand, Industrie und vor allem in der Pflege fehlen qualifizierte Arbeitskräfte. Deshalb ist es gut, dass das Einwanderungsgesetz jetzt auf den Weg gebracht wird. Wir haben das lange gefordert und jetzt endlich durchgesetzt. Ich hoffe, dass das Gesetz noch in diesem Jahr beschlossen werden kann.
Beim Thema Migration brauchen wir Menschlichkeit und Pragmatismus. Viele Menschen, die hier Asylanträge gestellt haben, integrieren sich, lernen die Sprache und haben Arbeit gefunden. Sie wieder herausrauszureißen, ist unsinnig. Für die Betroffenen selbst und für die Unternehmen, in denen sie arbeiten. Pragmatische Einwanderungspolitik muss deshalb den Spurwechsel ermöglichen."
16.08.2018 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Mit Spaß, Optimismus und jeder Menge Power geht die BayernSPD in die letzten zwei Monate bis zur Landtagswahl. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen präsentierte am Montag, den 13. August, in München die ersten großflächigen Plakate. Kohnen zeigte sich dabei kämpferisch und prophezeite einen spannenden Wahlkampf:
„Es ist etwas in Bewegung: Fast zwei Drittel der Menschen sind noch unentschieden, wem sie am 14. Oktober ihre Stimme geben. So offen war eine Landtagswahl in Bayern zu diesem Zeitpunkt zwei Monate vor der Wahl noch nie. Seit meinem Antritt im November geht es mir um die Themen, die die Menschen wirklich im Alltag bewegen: Bezahlbares Wohnen, Unterstützung für Familien und gute Arbeitsplätze. Alle unsere Vorschläge verfolgen ein Ziel für Bayern: Zusammenhalt statt Spaltung. Dafür stehen wir. Dafür streiten wir. Dafür treten wir bei der Landtagswahl an.“
Plakatpräsentation mit Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen
16.05.2018 | Europa von SPD Oberfranken
Auf Einladung der oberfränkischen Betreuungsabgeordneten Kerstin Westphal verbrachten Bürgerinnen und Bürger aus Franken vom 1. bis 4. Mai vier Tage in Brüssel, um mehr über Europa und europäische Politik zu erfahren.
Im Rat der Europäischen Union, der vergleichbar ist mit dem deutschen Bundesrat, informierte sich die Reisegruppe über die Aufgaben und Zusammensetzung des Rates. Zweimal pro Halbjahr treffen sich hier die Staats- und Regierungschefs zu Beratungen.
30.04.2018 | Soziales von SPD Oberfranken
Die meisten Menschen möchten arbeiten, um zu leben und nicht leben, um zu arbeiten. Das belegen diverse Studien wie „Zeitverwendung in Deutschland 2012/2013“ des Bundesamts für Statistik, aus der unter anderem hervorgeht, dass viele Eltern gerne weniger Zeit am Arbeitsplatz und mehr mit ihren Angehörigen verbringen würden.
„Um das zu verwirklichen, geht es natürlich auch darum, das jeweils geeignete Arbeitszeitmodell zwischen Voll- und Teilzeit zu finden. Vor allem aber kommt es darauf an, dass auskömmliche Löhne für alle Bürger*innen bezahlt werden – egal, ob sie nur sich selber versorgen müssen oder auch Familie. Die Forderung nach fairen Gehältern ist genauso alt wie die Arbeitnehmer*innen-Bewegung und es ist höchste Zeit, dass diese zentrale Voraussetzung, von der fast alle anderen Aspekte zur Arbeitsplatzgestaltung abhängen, erfüllt wird“, erklärt Thomas Beyer, Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt in Bayern, anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai.
23.04.2018 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sein Standortkonzept für die neu zu gründende Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und Bundesfernstraßen bekannt gegeben, das Bayreuth als dauerhafte Außenstelle der Niederlassung Nürnberg vorsieht. Das berichtet die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme.
In der vergangenen Legislaturperiode hat der Bundestag beschlossen, die Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen dem Bund zu übertragen. Eine noch zu gründende Infrastrukturgesellschaft wird diese Aufgaben spätestens ab 2021 übernehmen. Ihren Hauptsitz soll die Bundesfernstraßengesellschaft in Berlin haben. 10 Regionalstandorte mit Außenstellen werden die Arbeit vor Ort koordinieren. Durch sie wird die wichtige Präsenz in der Fläche gesichert. Sie sind Ansprechpartner für regionale Akteure, z.B. Kommunalvertreter. Zudem werden mit ihnen die Strukturen in den Regionen gestärkt. Darum war der Einsatz für die Außenstelle wichtig.
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