29.09.2018 | Gesundheit von SPD Oberfranken
Einen interessanten Vorschlag unterbreitet der zweite Bürgermeister von Weißenstadt und SPD-Bezirkstagskandidat Holger Grießhammer. Er schlägt vor, dass der Bezirk Oberfranken die von einer Schließung bedrohte Höhenklinik in Bischofsgrün übernimmt. „Das wäre eigentlich die Ideal-Lösung: zum einen würden die wertvollen Arbeitsplätze im Fichtelgebirge erhalten bleiben, andererseits bleibt das hochwertige Angebot einer medizinischen Rehabilitation für viele Patientinnen und Patienten bestehen“, so Grießhammer.
Hintergrund: in den letzten Jahren gab es verschiedene Diskussionsansätze über eine mögliche Schließung der Höhenklinik. Es folgten mehrere Initiativen, Gesprächsrunden bzw. Anträge aus der Politik. Sogar 5.400 Unterschriften wurden für den Erhalt der Höhenklinik gesammelt und an die DRV Nordbayern übergeben. Schließlich sah das bayerische Sozialministerium in den Plänen der DRV Nordbayern keinerlei Beanstandung, die Höhenklinik und die Klinik Herzoghöhe in Bayreuth in einem neuen Rehabilitationszentrum an der Lohengrin-Therme mit einer Investitionssumme von 60 Millionen Euro zusammenzuführen.
28.09.2018 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Im Rahmen der Exzellenzstrategie von Bund und Ländern zur Stärkung der Spitzenforschung an den Universitäten wurde die Bayreuther Afrikaforschung von der Exzellenzkommission, zu der neben internationalen Experten auch die Wissenschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern gehören, zum Exzellenzcluster gekürt. "Das ist ein großartiger Erfolg für die Universität Bayreuth, zu dem ich herzlich gratuliere", freut sich Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. "Mit dieser Entscheidung wird erneut deutlich: Die Universität Bayreuth ist hervorragend aufgestellt und zählt zu den Besten der Besten."
Für die Exzellenzcluster sind jährlich rund 385 Millionen Euro Fördermittel vorgesehen, die zu 75 Prozent vom Bund und zu 25 Prozent vom jeweiligen Sitzland bereitgestellt werden. Die Förderdauer beträgt sieben Jahre. Der Cluster ,Afrika Multipel' erhält insgesamt ca. 52 Mio. Euro.
27.09.2018 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
München/Bayreuth. Die letzte Sitzung der 17. Legislaturperiode im Bayerischen Landtag ist vorbei. Es war zugleich mein letztes Plenum als Landtagsabgeordneter.
20 Jahre durfte ich die Bürgerinnen und Bürger Bayreuths, Oberfrankens und Bayerns im Maximilianeum vertreten. In dieser Zeit habe ich für viele Themen gekämpft, oft konnte ich etwas erreichen, oft scheiterten gute Initiativen am Veto der CSU. Locker gelassen habe ich aber nie. Ich bin mir sicher, dass die kommenden Abgeordneten der BayernSPD Landtagsfraktion in der nächsten Legislatur genauso stark für unsere Themen kämpfen werden, etwa den sozialen Wohnungsbau oder die Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Bayern!
Es liegt nun an den Wählerinnen und Wählern, zu entscheiden, wie der kommende Landtag aufgestellt sein wird. Für meinen Stimmkreis 403 Bayreuth Stadt und Land tritt Halil Tasdelen an, den ich schon viele Jahre kenne und schätze. Er hat das Rüstwerk und den Willen, für unsere Region alles zu geben!
25.09.2018 | Europa von SPD Oberfranken
Eine Europaabgeordnete, vier Kandidaten, 90 Delegierte und so viele Gäste, dass sogar noch nach-bestuhlt werden musste – der Europaparteitag der oberfränkischen SPD im Gasthof „Opel“ in Himmelkron zeigte eindrucksvoll, welchen Stellenwert die Europawahl 2019 trotz gleichzeitigen Landtags- und Bezirkswahlkampfes bei den Sozialdemokraten hat.
Bezirksvorsitzende Anette Kramme, MdB, machte bereits in ihrer Begrüßung deutlich, wie wichtig der europäische Einigungsprozess ist. Gerade angesichts Trumps sprunghafter und narzisstischer Politik machte sie – unter dem Beifall der Anwesenden – deutlich: „Die Antwort auf „America first“ können nur die Vereinigten Staaten von Europa sein.“. Die Schweinfurter Europaabgeordnete Kerstin Westphal berichtete in ihrem Grußwort von der Arbeit im Europäischen Parlament und betonte, wie wichtig die auf europäischer Ebene getroffenen Entscheidungen auch für die Menschen in Oberfranken seien.
21.09.2018 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Der Skandal um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat hohe Wellen geschlagen. Unser Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat klare Worte für die Entscheidung gefunden und sie als falsch verurteilt. Unterstützt wird sie in dieser Haltung von Fraktionschef Markus Rinderspacher und dem gesamten Vorstand. In einer Vorstandsitzung der Bundes-SPD am Montag soll über den Fall und die Rolle der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles diskutiert werden.
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