08.06.2011 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Nachdem der Ministerrat der Bayerischen Staatsregierung am Montag den Gesetzentwurf zur Stimmkreisreform beschlossen hat, fordert die oberfränkische SPD die Mitglieder des Landtages auf, dieses Vorhaben zu stoppen.
07.06.2011 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme begrüßt die Forderung des Bundesrates, den Gesetzentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung für eine Neufassung des Abfallrechts zu korrigieren. Die Mehrheit der Ländervertreter sprach sich gegen die geplante Schwächung der kommunalen Verantwortung für die Hausmüllentsorgung aus. „Es darf bei der Neuregelung auf keinen Fall darum gehen, auf Kosten der Kommunen und der Verbraucher zu privatisieren“, so Kramme.
06.06.2011 | Regionalpolitik von SPD Oberfranken
Zum Parteiaustritt von Wolfgang Hoderlein erklären die oberfränkischen SPD-Bezirksräte Oswald Marr, Frank Rebhan und Andreas Starke:
„Wir bedauern den Schritt von Wolfgang Hoderlein und halten ihn für falsch. Unabhängig davon wollen wir die politische Zusammenarbeit mit Wolfgang Hoderlein im oberfränkischen Bezirkstag fortsetzen. Entscheidend ist nämlich nicht das Parteibuch, sondern die Bereitschaft und die Fähigkeit zum Wohl Oberfrankens zu wirken. Wolfgang Hoderlein und die SPD-Bezirksräte haben bisher sehr erfolgreich und vertrauensvoll im Interesse der gesamten Region zusammengearbeitet; dies ist auch für die Zukunft gewährleistet.
31.05.2011 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Die Vorschläge des Zukunftsrates gegen Oberfranken und die Stärken der Region beherrschen den Bezirksparteitag in Marktredwitz. Die Delegierten bestätigen Anette Kramme als Vorsitzende. "Oberfranken hat Potenzial", so das Fazit des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Ewald Schurer, der das Impulsreferat hielt.
FOTO: Die wiedergewählte Vorsitzende Anette Kramme mit ihren Stellvertretern (von links) Ulrich Scharfenberg , Dr. Carl-Christian Dressel, Jonas Merzbacher und Simon Moritz . Fotos: Hannes Bessermann, Frankenpost
Marktredwitz - Sie wirkt vital, gibt sich kämpferisch und motiviert die "Genossinnen und Genossen" zum Aufbruch: "Vitalität", ruft Anette Kramme aus, "ist etwas, was die SPD Oberfranken jetzt dringend braucht!" Und unter dem Beifall der Delegierten prangert die Vorsitzende der oberfränkischen SPD am Wochenende beim Bezirksparteitag in Marktredwitz vor allem die Schmach an, die der bayerische Zukunftsrat ihrer Heimatregion zugefügt habe.
24.05.2011 | Europa von SPD Oberfranken
Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament beriet heute Morgen über neue Regeln für Genehmigung und Marktüberwachung von zweirädrigen, dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen (Fahrzeuge der Klasse L).
"Wir reden hier nicht nur darüber Schranken des Binnenmarktes für Fahrzeughersteller abzubauen, sondern auch über Verkehrssicherheit, und ganz konkret über die Möglichkeit die Anzahl Verkehrstoter zu reduzieren", so die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal, die das Thema im Ausschuss für die Fraktion der Sozialdemokraten betreut.
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