29.06.2011 | Ortsverein von SPD Rödental
In den sonnenverwöhnten Südwesten Deutschlands und den Schwarzwald führte der diesjährige Ausflug der SPD-Sektion Rothenhof.
29.06.2011 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken
Die Jusos Oberfranken, die Jugendorganisation der SPD, demonstrierten am vergangenen Samstag zusammen mit über 500 Bürgerinnen und Bürger in einem Protestzug in Mainleus-Schwarzach (Landkreis Kulmbach) anlässlich des NPD-Bayerntags gegen Rechtsextremismus und Intoleranz.
Während der federführend von Tina Krause (DGB Oberfranken-Ost und Mitglied des SPD-Bezirksvorstandes) organisierten Veranstaltung kamen zahlreiche Redner zu Wort, darunter auch Vertreter der Bürgerinitiativen aus Wunsiedel und Warmensteinach. Viele von ihnen forderten von der Politik ein entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextremes Gedankengut und eine erneute Prüfung eines NPD-Verbotsverfahrens.
An der Veranstaltung, zu der ein breites Bündnis aus Parteien, politischen Organisationen, Gewerkschaften und Kirchen aufgerufen hatte, nahmen etwa 500 Menschen teil. Mit dabei waren natürlich auch die oberfränkischen Jusos. „Ich freue mich, dass ein so breites Bündnis von vielen gesellschaftlichen Gruppierungen geschaffen wurde, um gegen die NPD zu demonstrieren“, so der Bezirksvorsitzende der Jusos Oberfranken Sebastian Fischer. „Hervorzuheben ist auch, dass der Protestzug friedlich verlief.“
22.06.2011 | Wirtschaft von SPD Oberfranken
Zur heutigen Verabschiedung des Fachkräftekonzepts der Bundesregierung im Kabinett erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, Anette Kramme aus Bayreuth:
Die Koalitionspartner neutralisieren sich gegenseitig. Mit der CSU ist eine mutige Zuwanderungspolitik nicht zu machen, und die FDP lehnt die Idee der aktiven Arbeitsmarktpolitik als sozialistisches Teufelszeug ab. Übrig bleibt fast nichts außer windelweichen Absichtserklärungen.
20.06.2011 | Lokalpolitik von SPD Oberfranken
Der neu gewählte Vorstand des SPD-Bezirksverbands Oberfranken hielt am vergangenen Freitag in Thurnau seine konstituierende Sitzung ab.
Vorsitzende Anette Kramme wies oberfränkische Strukturfragen sowie die Stellung und Bedeutung Oberfrankens in Bayern als die Themenfelder aus, die durch die OberfrankenSPD weiterhin primär betreut werden müssten. Ein besonderer Handlungsschwerpunkt sei dabei auf Bildungs- und Ausbildungsfragen als Voraussetzung für ein starkes Oberfranken zu setzen. Auch müsse man sich intensiv mit Fragen der Energiepolitik beschäftigen, wobei es insbesondere um eine intelligente Nutzung der Energie, Energiesparen und den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien ginge. Die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen und eine verantwortliche Energie- und Umweltpolitik seien keine Gegensätze. Die Stärkung und Förderung oberfränkischer Interessen, resümierte Kramme, sei weiterhin das erste Ziel der OberfrankenSPD. Dazu bedürfe es der Einbindung und Mitwirkung aller SPD-Gliederungen und Mandatsträger.
16.06.2011 | Kommunalpolitik von SPD Coburg-Land
Die oberfränkische SPD zeigt sich erleichtert darüber, dass die Gewerbesteuer erhalten bleibt und somit die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung zum Wohle der Kommunen gescheitert sind.
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