16.07.2011 | Kommunalpolitik von SPD Oberfranken
Unter dem Motto "Rathäuser erobern" hat die BayernSPD heute ihre landesweite Kommunaloffensive in Oberfranken fortgesetzt. "Vor drei Jahren hat die SPD in Unterfranken 22 neue Bürgermeister ins Amt gebracht" erinnerte SPD-Landeschef Florian Pronold. "Bei der nächsten Kommunalwahl in drei Jahren sollen es noch mehr werden." Dreh- und Angelpunkt hierfür seien attraktive SPD-Listen. Dafür wolle die SPD auch Nicht-Mitglieder gewinnen. "Wir müssen uns bereits jetzt auf die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten machen und dabei über unseren eigenen Tellerrand hinausschauen", so Pronold. Es werde Zeit, dass sich die SPD von der Vorstellung verabschiede, dass es für einen guten SPD-Kommunalpolitiker ein Parteibuch brauche.
15.07.2011 | AntiFa/Migration von SPD Coburg-Land
„Unsere Türen stehen immer offen“, hebt Recep Aydin hervor. Der Imam der türkisch-islamischen Gemeinde in Neustadt legt großen Wert darauf, dass seine Gläubigen und er nichts zu verbergen haben. Auf Grund der Diskussion um das geplante Minarett in Coburg besuchen Vertreter des SPD-Kreisvorstandes Coburg-Land die Gemeinde in Neustadt.
14.07.2011 | Wirtschaft von SPD Oberfranken
Der SPD-Bezirksverband Oberfranken kritisiert heftig die von Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) geplante Kürzung der regionalen Wirtschaftsförderung. Die Bundesmittel für die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ – kurz GA – soll 2012 bundesweit um 53 Mio. Euro gekürzt werden. Das Bundeskabinett hat diesem Vorhaben bereits zugestimmt.
05.07.2011 | Soziales von SPD Oberfranken
MdEP Kerstin Westphal und die Vorsitzende der AsF Oberfranken Bettina Bayerl fordern zehn Jahre nach der Freiwilligkeit ein verbindliches Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft
Am 2. Juli 2001 schlossen Vertreter der Wirtschaft mit der Bundesregierung eine freiwillige Vereinbarung, um den Frauenanteil in Führungspositionen und bei der Erwerbsarbeit zu erhöhen. Dazu erklären die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal und die Vorsitzende der AsF-Oberfranken Bettina Bayerl:
„Die Bilanz der freiwilligen Vereinbarung zwischen Vertretern der Wirtschaft und der Bundesregierung ist wie erwartet nach zehn Jahren eine Katastrophe. Deshalb brauchen wir endlich ein verbindliches Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft, das Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern auf dem Arbeitsmarkt schafft.
03.07.2011 | Arbeit & Wirtschaft von SPD Oberfranken
Als schmerzhaft bezeichnen die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme und die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal den gefundenen Kompromiss der Standortverlagerung des IT-Bereichs der Telekom von Bamberg und Bayreuth nach Regensburg. Die beiden Abgeordneten haben sich in der Vergangenheit wiederholt an Vorstand und Aufsichtsrat der Telekom gewandt und Änderungen am Standortkonzept gefordert.
Die Zugeständnisse, u.a. finanzielle Entschädigungen bei den Fahrkosten, seitens des Konzerns an die betroffenen Mitarbeiter könnten nicht darüber hinwegtrösten, dass die Beschäftigten künftig viel Zeit auf den Autobahnen oder im Zug verbringen müssten. Das gehe zu Lasten der Familien. „Das von der Deutschen Telekom immer wieder propagierte Ziel einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird damit ad absurdum geführt. Angesichts der deutlich längeren Fahrstrecke werden viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter faktisch keine Möglichkeit haben, das Angebot einer Weiterbeschäftigung am neuen Standort anzunehmen“, so Kramme und Westphal übereinstimmend.
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