SPD Dörfles-Esbach

10.04.2008 | Bundespolitik von Oliver Winkelmaier

Union soll Wort halten

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Union aufgefordert, sich endlich an die Koalitionsvereinbarungen zu halten. Im Anschluss an eine SPD-Präsidiumssitzung am Montag sagte Heil, insbesondere die CSU zeige "zunehmende Nervosität" vor der bayerischen Landtagswahl und gefährde damit die anstehenden Projekte.

10.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

"Unser Ziel ist klar: die absolute Mehrheit der CSU zu knacken!"

„Euer Michael stiehlt allen anderen die Schau!“, so Franz Maget am Samstagnachmittag auf der Landeskonferenz der JungsozialistInnen in Neumarkt in der Oberpfalz. Der Erfolg des 23-jährigen Michael Adam bei der Bürgermeisterwahl im niederbayerischen Bodenmais stelle die vielen anderen Erfolge der SPD bei den Kommunalwahlen vor einigen Wochen noch in den Schatten.

10.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

CSU betreibt Volksverdummung

Zu den Äußerungen von CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer zum Gesundheitsfonds erklärt die Passauer SPD-Bundestagsabgeordnete, Jella Teuchner:

„Ich bin sehr erstaunt über die Ankündigung von Frau Haderthauer, dass die CSU den Gesundheitsfonds nicht mittragen will, obwohl er bereits gesetzlich beschlossen ist!

10.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

Jetzt zahlen Bayerns Bürger

Ermächtigung der Staatsregierung, eine Garantie gegenüber der BayernLB für Ausfallrisiken in Höhe von 2,4 Milliarden Euro zu übernehmen, jetzt im Haushaltsgesetz - SPD-Haushaltssprecher Werner Schieder: Ein weiteres Mal hat der Finanzminister die Menschen mit der Unwahrheit bedient

03.04.2008 | Wahlen von Ulrich Scharfenberg