04.05.2012 | Ortsverein von SPD Sonnefeld
Neben der inhaltlichen Auseinandersetzung mit aktuellen Themen waren auch die Gemeinderatsliste und ein Bürgermeisterkandidat für die Kommunalwahlen 2014 wichtige Themen bei den Vorstandssitzungen des SPD-Ortsvereins. Bei der Hauptversammlung wurde dies deutlich.
02.05.2012 | Ortsverein von SPD Rödental
Viele aktuelle Themen kamen an der Frühjahrsversammlung der Rothenhofer SPD zur Sprache.
26.04.2012 | Familie von SPD Oberfranken
Zum schwarz-gelben Gesetzentwurf erklärt Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD:
„Das Betreuungsgeld wird Reichengeld. Nichts anderes bedeutet es, wenn die Fernhalteprämie den Armen kaltschnäutzig vorenthalten wird. CSU-Vizegeneralin Dorothee Bär kann sich dann darüber freuen, dass sie neben ihren Diäten als Bundestagsabgeordnete von fast 8000 Euro, zusätzlich noch 150 Euro pro Monat erhält. Die von der CSU versprochene Wahlfreiheit ist in Wahrheit nichts anderes als Klientelpolitik. Mit der Fernhalteprämie werden diejenigen belohnt, die nicht auf das Geld angewiesen sind. Das ist weder christlich noch sozial."
25.04.2012 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Zur Verabschiedung der Demographiestrategie der Bundesregierung erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales Anette Kramme:
Die angebliche Demographiestrategie der Bundesregierung ist weder neu noch strategisch. Sie ist nur ein Potpourri längst bekannter Regierungspläne.Vieles davon ist banal. Natürlich brauchen Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern mehr Förderung. Leider äußert sich die Bundesregierung nicht dazu, wie genau sie fördern will. Am konkretesten ist noch die Ankündigung „zivilgesellschaftlich getragene(r) Bündnisse für Bildung auf lokaler Ebene“. Letztlich schiebt die Regierung die Verantwortung also auf die Zivilgesellschaft ab.
24.04.2012 | Europa von SPD Oberfranken
Im Rahmen einer gemeinsamen SPD-Konferenz von Europa- und Landtagsabgeordneten in Brüssel erklären die bayerischen Abgeordneten Kerstin Westphal, MdEP, und Annette Karl, MdL:
"Ab 2014 soll die EU-Förderpolitik auf neue Füße gestellt werden. Bayern erhält momentan insgesamt gut zwei Milliarden Euro - damit das so bleibt, müssen wir frühzeitig Position beziehen. Die bayerische SPD ist gut aufgestellt, und vertritt gemeinsam eine klare Linie: Wir wehren uns gegen Vorschläge der Kommission, die die Förderregeln zu unflexibel machen. Wir wollen, dass sowohl der ländliche Raum als auch Städte in Bayern von europäischen Fördergeldern profitieren. Und wir setzen uns für weniger Bürokratie ein."
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