SPD Dörfles-Esbach

Beschluss | Finanzsenat segnet einstimmig überplanmäßige Kosten für den Beitritt der Stadt Rehau in den Verein „Porzellanstraße“ und in den Landschaftspflegeverband sowie Ausgaben für damit verbundene
Stadt geht Mitgliedschaften ein

Rehau – Der Beitritt der Stadt Rehau in den Landschaftspflegeverband und in den Verein „Porzellanstraße“ im Allgemeinen und die damit verbundenen außerplanmäßigen Ausgaben für die Mitgliedsbeiträge im Speziellen beschäftigte in dieser Woche den Finanzsenat. Erst nach längerer Diskussion gaben die Mitglieder ihr einstimmiges Okay für die Beträge.

Zumindest im Landschaftspflegeverband ist die Stadt Rehau kein unbekanntes Mitglied. Wie Hauptamtsleiter Hans-Peter Zeeh erläuterte, war die Mitgliedschaft nach entsprechendem Stadtratsbeschluss Mitte 2004 „aufgrund der Tatsache, dass sie aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr sinnvoll ist“, beendet worden. In jüngster Vergangenheit habe es jedoch Gespräche gegeben und es sei ein Programm mit verschiedenen Maßnahmen festgezurrt worden, das die Mitgliedschaft jetzt durchaus wieder sinnvoll erscheinen lasse. Der Umfang der Maßnahmen belaufe sich auf rund 32 500 Euro, wobei die Stadt nur 4875 Euro zu tragen habe, weil der Verband eine 85-prozentige Bezuschussung in Aussicht gestellt habe. Die Verwaltung schlug den Beitritt rückwirkend zum 1. Januar 2008 vor, wodurch sich ein Mitgliedsbeitrag von 1970,80 Euro (20 Cent je Einwohner) ergibt.

Beitritt ausdrücklich begrüßt

Ulrich Scharfenberg (SPD), der den Beitritt im Namen seiner Fraktion ausdrücklich begrüßte, erkundigte sich bei Bürgermeister Michael Abraham danach, was unter den geplanten Maßnahmen zu verstehen sei. Das Stadtoberhaupt führte Wiesenmahden, Entholzungen in Moorgebieten wie am Perlenbach und am Zinnbach, Heckenpflanzaktionen und die Pflege der Orchideenwiese an. Scharfenbergs Bemerkung hin, die SPD sei 2004 strikt gegen den Austritt aus dem Verband gewesen, hielt Abraham entgegen, dass die Projekte in dieser Zeit auf ein Minimum reduziert gewesen seien und sich die Mitgliedschaft tatsächlich nicht mehr gelohnt habe.

Dem stimmte auch Dr. Dorothee Strunz (CSU) zu. Um Ähnliches in der Zukunft zu vermeiden, schlug sie vor, sämtliche Mitgliedschaften der Stadt im Auge zu behalten und den Stadtrat über die Ergebnisse in einem jährlichen „Reporting“ auf dem Laufenden zu halten. Siegmar Hopperdietzel (FUWR) stellte sich jedoch auf die Seite Scharfenbergs: In Sachen Landschaftspflegeverband habe die Stadt Rehau drei Jahre versäumt.

Drei Jahre versäumt ?

„Wir haben nie was draufgezahlt, also wären wir ja blöd, wenn wir das nicht machen“, sagte er auf den Beschlussvorschlag bezogen.

Der enthielt nicht nur die Bereitstellung des Mitgliedsbeitrages, sondern auch die von weiteren 2500 Euro, welche die Stadt für die Maßnahmen aus eigener Tasche berappen muss. Beides war – einstimmig – beschlossene Sache.

Weniger Geld, nämlich 511,30 Euro pro Jahr, muss die Stadt künftig für die Mitgliedschaft im Verein „Porzellanstraße“ zahlen, der sich laut Zeeh die Erhöhung der touristischen, kulturellen und wirtschaftlichen Attraktivität der Region zum Ziel gesetzt hat. Auch hier gab es das einstimmige Okay für die entsprechenden Ausgaben. „Die Porzellanindustrie war die Urzelle der Industrialisierung in Rehau“, sagte Hopperdietzel dazu. Dementsprechend sei die Mitgliedschaft ein Muss. Dorothee Strunz erkundigte sich danach, ob die Porzellanstraße (in die Rehau nach Beitritt aufgenommen wird) tatsächlich im Bewusstsein der Bevölkerung sei. Abraham versicherte, der Verein habe sich „sehr positiv“ entwickelt und sicherte die Aufstellung zweier Infotafeln zu. glas