SPD Dörfles-Esbach

Susann Biedefeld, Thomas Lesch, Michelle Kluge, Christoph Franke, Katrin Fleischmann, Patrick Lesch

Die Nominierung der SPD-Kandidaten für die Bürgermeister- und Stadtratswahlen 2014 wird am 25. November dieses Jahres stattfinden. Dies wurde am Rande der Mitgliederversammlung der Rothenhofer SPD bekanntgegeben.

Der Ortsverein hatte den Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion und Kreisrat Thomas Lesch bereits als Bürgermeisterkandidaten vorgeschlagen. Lesch selbst bestätigte nunmehr während der Versammlung seine Bereitschaft zur Kandidatur. Außerdem seien die Vorbereitungen für eine schlagkräftige SPD-Stadtratsliste auf einem guten Weg.
Gleich vier neue Mitglieder konnte Vorsitzender Thomas Lesch begrüßen und ihnen das Parteibuch überreichen: Michelle Kluge, Katrin Fleischmann, Christoph Franke und Patrick Lesch.
Als Stadtrat befasste sich Thomas Lesch mit einigen aktuellen kommunalpolitischen Themen. So wies er auf die beim anstehenden Nachtragshaushalt auftretenden erheblichen Finanzierungsprobleme hin. Da die Gewerbesteuereinnahme heuer nur noch 900.000,--€ ( im Vorjahr noch über 5 Mio €!) beträgt, mussten als Ausgleich mehrere Vorhaben verschoben, und die vorhandene Rücklage fast völlig aufgebraucht werden. Trotzdem wird mit einem Fehlbetrag von etwa 350.000,--€ für 2013 gerechnet, der in den nächsten beiden Jahren auszugleichen ist. Für 2014 wird sogar von noch größeren finanziellen Schwierigkeiten ausgegangen.

Für die 380-KV-Leitung durch den Froschgrund läuft das Planfeststellungsverfahren. Die SPD- Fraktion wird sowohl für Einwendungen seitens der Stadt Rödental stimmen, als auch für eine evtl. notwendige Klage gegen einen für Rödental negativen Planfeststellungsbescheid. Lesch wies auch auf die jüngste Aussage von Prof. Jarras hin, wonach die Abschaltung des AKWs Grafenrheinfeld 2015 nicht das geringste mit dem Bau der 380-KV-Leitung durch Rödental zu tun hat.

Der Fraktionsvorsitzende stellte zum geplanten Schuh-Fachmarkt „Mücke“ in Oeslau-West fest, dass Rödental erst seit dem 1.9.13 als Mittelzentrum mit entsprechenden neuen Obergrenzen bei der Belegung von Einzelhandels-Fachmärkten eingestuft wurde. Dementsprechend wird die Regierung in Bayreuth die vorgesehene Fläche für das Sortiment „Schuh e“ einer Prüfung unterziehen. Kritisch merkte Lesch an, dass die bereits in Rödental ansässigen Schuh-Fachmärkte bei einer Überschreitung der Flächenobergrenze für Schuhe in die Überlegungen für einen zusätzlichen Fachmarkt miteinzubeziehen sind. Jenseits dieser Fragen sei es aber sicherlich für viele Kunden attraktiv, wenn ein solch hochwertiges Sortiment in Rödental angeboten werden kann.

Für den – bislang nur in der Presse diskutierten – „Goebel-Kreisel“ regte Lesch zunächst die Planung eines Gesamt-Konzepts für die ehemalige Staatsstrasse 2002 durch Rödental an. Dabei kann durchaus auch ein Kreisel mit enthalten sein. Ob die Finanzierung eines solchen Projekts im finanziell schwierigen Jahr 2014 überhaupt möglich ist, muss allerdings abgewartet werden. Bisher fehlten dem Stadtrat grundlegende Informationen zu diesem Thema, um überhaupt eine Beratung durchführen zu können.

Stv. Sektionsvorsitzender Karsten Faber befasste sich mit dem Thema „Gro0e Koalition“. Dass Sondierungsgespräche aufgenommen wurden, und die Basis letztlich über eine Koalitionsvereinbarung entscheiden soll, bezeichnete er als richtige Entscheidung. Allerdings liegt es in der Verantwortung von CDU/CSU als stärkster Fraktion im Bundestag, eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Ohne die Umsetzung von sozialdemokratischen Kernthemen und –forderungen ist eine SPD-Regierungsbeteiligung kaum denkbar. Auch die Diskussion in der Versammlung zeigte eine durchaus geteilte Meinung über eine mögliche SPD-Regierungsbeteiligung.
Die wiedergewählte MdL Susann Biedefeld bedankte sich zunächst für die Unterstützung der Rödentaler SPD im Wahlkampf. Sie hob insbesondere Plakatierung, Brötchenaktion und Politischen Frühschoppen hervor. Sie werde sich im Kommunalwahlkampf gerne revanchieren.
Dass sie im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2008 in Rödental leicht an Stimmen eingebüßt hat, sei dem Rödentaler Stimmkreiskandidaten von den Freien Wählern geschuldet. Insgesamt kann die SPD mit dem Ergebnis der Landtagswahlen nicht zufrieden sein. Gerade wegen des anerkannten Spitzenkandidaten Christian Ude habe man sich ein besseres Ergebnis erhofft. Die SPD-Themen seien zwar grundsätzlich richtig besetzt gewesen; allerdings habe ein emotional besetztes Thema, wie es die CSU mit der PKW-Maut für Ausländer gehabt habe, bei uns gefehlt. Ihre Genugtuung, dass die FDP sowohl aus dem Bayerischen Landtag, als auch aus dem Bundestag geflogen sei, wollte Susann ebenfalls nicht verhehlen.
Die SPD-Fraktion wird sich in ihrer anstehenden Klausur vor allem damit beschäftigen, inwieweit ihre Arbeitsweise sowie die bisher eingesetzten Instrumente überdacht und geändert werden müssen.
Enttäuscht zeigte sich Biedefeld von der oberfränkischen Vertretung im neuen bayerischen Kabinett. Von insgesamt 17 Kabinettsposten hat es gerade für eine einzige oberfränkische Vertreterin gereicht. Das zeigt mehr als alles andere, welcher geringe Wert Oberfranken von der Bayerischen Staatsregierung und von Ministerpräsident Seehofer beigemessen wird.