SPD Dörfles-Esbach

Erstaunt äußert sich der SPD-Europaabgeordnete und Energieexperte Bernd Lange darüber, dass in der geplanten Mitteilung der EU-Kommission zur Wirksamkeit von staatlichen Eingriffen im Energiemarkt keine Auflistung der bisherigen Subventionen für die verschiedenen Energieträger mehr auftauchen soll.

"Ich finde es unverantwortlich, dass die EU-Kommission mit einem Federstrich nun die Zahlen der staatlichen Subventionen im Energiebereich herausstreichen will. Eine seriöse Betrachtung der Förderung von Energieträgern, um klimafreundliche Energien zu erzeugen und die Importabhängigkeit von den Fossilen zu verringern, kann nur gelingen, wenn wir genau wissen, wie viele Subventionen in die verschiedenen Energieträger fließen," betont Bernd Lange nachdrücklich. Ihm liegt ein Entwurf der Mitteilung der EU-Kommission vor, in dem die besagten Zahlen noch aufgeführt sind.

"Um eine verantwortungsbewusste Energiewende durchzuführen und den EU-Energiebinnenmarkt zu vollenden, brauchen wir dringend mehr Transparenz und nicht weniger", fordert Bernd Lange.