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Ihr Detlef Wilhelm
Ortsverein SPD Dörfles-Esbach
22.11.2022 | Gesundheit von SPD Oberfranken
Schley und Wolfshörndl fordern Bund und Land auf, sofort Ausgleichzahlungen für explodierende Energiekosten zu leisten – Pflegeeinrichtungen und
Pflegebedürftige und Angehörige müssen zeitnah entlastet werden
Preisexplosion bei Strom, Gas, Öl und Fernwärme, Steigerungen bei Sachkosten, Fachkräftemangel, geringe Auslastungsquoten, Anstieg der Pachtkosten um bis zu zehn Prozent im Jahr 2022, Tariferhöhungen ab dem 1. Januar 2023: „Die Gründe, weshalb die finanzielle Belastung der Pflegeeinrichtungen kontinuierlich steigt, sind bekannt. Wir können und wollen diese nicht ungebremst an die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen weiterreichen und damit deren Schmerzgrenze noch weiter überschreiten. Auch in den Sozialhilfebezug möchten wir die Pflegebedürftigen nicht drängen. Was daher sofort geschehen muss, sind Ausgleichszahlungen durch den Bund beziehungsweise die Landesregierung. Sowohl Mittel aus dem Energie-Rettungsschirm als auch aus dem Bayerischen Härtefallfonds müssen unmittelbar ausgezahlt werden. Eine rückwirkende Auszahlung im Frühjahr überfordert die finanziellen Möglichkeiten sowohl unserer Träger als auch der Pflegebedürftigen. So massiv in Vorleistung zu gehen, ist vielen nicht möglich“, fordern Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl, die Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern.
16.11.2022 | Soziales von SPD Oberfranken
„Die fadenscheinigen Argumente und fehlerhaften Beispielrechnungen, mit denen das Land Bayern versucht, das Bürgergeld zu blockieren, sind nicht nur deplatziert, sondern völlig daneben und aus der Zeit gefallen. Der Freistaat muss seine unsolidarische Haltung endlich aufgeben und dieses so richtige wie wichtige Vorhaben in der heutigen Sitzung des Bundesrats mittragen. Es geht darum, endlich die Lebensbedingungen für Arbeitssuchende zu verbessern und es geht darum, Respekt vor ihrer Lebensleistung zu zeigen“, erklären Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl, die Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern.
Mit seiner bisherigen Ablehnung der Maßnahme wird der Freistaat laut AWO-Doppelspitze seiner sozialen Verantwortung nicht mehr gerecht: „Aktuell müssen wir davon ausgehen, dass Artikel 3 der Bayerischen Verfassung für die Regierenden keine Rolle spielt. Sein Wortlaut gilt aber unverändert – Bayern ist ein Sozialstaat! Wir fordern die Staatsregierung auf, sich heute darauf zu besinnen und verfassungskonform für das Bürgergeld zu stimmen.“
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