SPD Dörfles-Esbach

Unterbezirkskonferenz | SPD wählt in Hohenberg die Delegierten für die Europawahl.
Vorsitzender Ulrich Scharfenberg übt scharfe Kritik am Verhalten der CSU.
Sozialdemokraten formieren sich

Hohenberg – Im „Haidhölzl“ in Hohenberg fand jetzt eine Unterbezirkskonferenz der SPD statt. Wie Unterbezirksvorsitzende Ulrich Scharfenberg sagte, ist es für die bayerische SPD bei den kommenden Wahlen – sowohl für den Landtag als auch für das Europaparlament – eines der wichtigsten Ziele, der „Arroganz der Nichtbetroffenheit“ der CSU etwas entgegenzusetzen.
Man müsse, so Scharfenberg weiter, die Wähler deutlich auf das System der CSU hinweisen, nämlich zuerst einschneidende Veränderungen vorzunehmen und dann vor den Wahlen wieder Zugeständnisse zu machen.
Die CSU-Bilanz der vergangenen Monate sei eine einzige Pleiten-Pech-und- Pannenshow gewesen. Als Beispiele nannte Scharfenberg unter andern den Transrapid, das Büchergeld, das bayerische Nichtrauchergesetz und die Vorgänge um die Bayerische Landesbank.
Es müsse alles versucht werden, bei den kommenden Wahlen die CSU von ihrem Sockel der absoluten Mehrheiten zu stoßen, um sie zum Nachdenken über soziale Gerechtigkeit zu zwingen.
In kurzen Impulsreferaten stellten sich dann die beiden Landtagskandidaten für die Stimmkreise Wunsiedel und Hof Stadt/Land, Heinz Martini und Jörg Mielentz, vor.
Höhepunkt der Veranstaltung war die Ehrung von drei Mitgliedern durch den Unterbezirksvorsitzenden. Dennis Bailey, Europabeauftragter, habe sich in besonderer Weise für die Europapolitik im ostoberfränkischen Raum eingesetzt. Aytounc Kilincoy habe als Integrationsbeauftragter sehr viel für Integration und Miteinander von ausländischen Mitbürgern getan.
Albrecht Schläger habe sich in besonderer Weise um das Verhältnis zwischen Tschechen und Deutschen grenzüberschreitend eingesetzt und dabei viele Hindernisse aus dem Weg geräumt. Alle drei erhielten neben der Auszeichnung ein kleines Geschenk vom Vorsitzenden.
Reibungslos verlief die Wahl der 18 ordentlichen und der 18 Ersatzdelegierten für die Europawahl.
In ihrem Schlusswort rief die Bezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) und Zweitstimmenkandidatin zur Bezirkstagswahl, Bettina Bayerl, dazu auf, sich bei den kommenden Wahlen für die Ziele der SPD einzusetzen. Wenn alle am gleichen Strang zögen, müsse es gelingen, die CSU deutlich unter die 50-Prozent-Hürde zu drücken. ba

Ehrungen bei der SPD-Unterbezirkskonferenz in Hohenberg (von links): Aytunc Kilinkoy, Heinz Martini, Jörg Mielentz, Bettina Bayerl, Albrecht Schläger, Dennis Bailey und den Unterbezirksvorsitzenden Uli Scharfenberg. Foto: Berndt Amann