23.02.2018 | Europa von SPD Oberfranken
Verbraucher profitieren von längerer Gewährleistung: Verbraucherschützer im Europaparlament stimmen für bessere Regeln bei mangelhaften Produkten
Der gelieferte Toaster bleibt kalt, der nagelneue MP3-Player bleibt stumm, das Display des Handyschnäppchens bleibt schwarz: Beim Kauf mangelhafter Ware könnten Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland bald bessere Gewährleistungsrechte zustehen. Entsprechende Regelungen hat der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europaparlament am Donnerstag, 22. Februar 2018 beschlossen.
08.02.2018 | Gesundheit & Verbraucher von SPD Oberfranken
Die Deutsche Telekom hat erneut Planungen für eine Mobilfunk-Basisstation in Tüchersfeld aufgenommen. Dies wurde der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme auf Nachfrage seitens des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur bestätigt.
Kramme hatte sich bereits im September an das Ministerium gewandt und die mangelhafte Mobilfunkabdeckung im Pottensteiner Ortsteil Tüchersfeld kritisiert. Sie verwies insbesondere auf die fehlende Notrufverbindung: "Auf der B 470 ist insbesondere an Wochenenden und in der Saison ein ganz erhebliches Verkehrsaufkommen und Unfälle sind auf der kurvenreichen Strecke leider keine Seltenheit. Im Bereich Tüchersfeld können Rettungsdienste oder Hilfskräfte jedoch nicht über Handy informiert werden. Das ist nicht akzeptabel." Hinzu komme der touristische Aspekt. Die Fränkische Schweiz ziehe alljährlich hunderttausende Touristen aus dem In- und Ausland an. Tüchersfeld sei eine zentrale Anlaufstelle, weshalb ein funktionierendes Mobilfunknetz dringend erforderlich sei.
30.01.2018 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Der Bund fördert ein Projekt der "Ergänzenden unabhängigen Teilhabe" der Diakonie Neuendettelsau mit fast 400.000 Euro. Darüber informiert die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme (SPD). Im Rahmen des Projekts, dessen Laufzeit bis zum 31.12.2020 festgelegt ist, soll insbesondere die Beratungsmethode des ,Peer Counseling', das heißt eine Beratung von Betroffenen für Betroffene, ausgebaut werden. Im Vorfeld der Beantragung von konkreten Leistungen soll die unabhängige Beratung Informationen und Orientierung geben, vor allem zu individuellen Teilhabemöglichkeiten und -leistungen sowie zum Teilhabeprozess und Verfahrensablauf. Die Beratung erfolgt unentgeltlich und ist lediglich den Ratsuchenden verpflichtet.
"Die Förderung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist eine große Anerkennung für die vor Ort geleistete Arbeit der Offenen Hilfen der Diakonie Neuendettelsau in den Landkreisen Bayreuth und Kulmbach. Durch das Projekt und die damit verbundene Beratung kann ein weiterer Schritt hin zu einer besseren Teilhabe an unserer Gesellschaft für Menschen mit Beeinträchtigungen gemacht werden", so die heimische Bundestagsabgeordnete Anette Kramme.
19.12.2017 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
„Ein flächendeckendes Mobilfunknetz wird gerade mit Blick auf Notrufsysteme immer wichtiger und ist für eine Notfallversorgung überlebensnotwendig“, stellt die Bamberger SPD-Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld fest. Von einer flächendeckenden Versorgung könne aber in unserer Region nicht die Rede sein. Es gebe nach wie vor viel zu viele Funklöcher, auch im Landkreis Bamberg. Zusammen mit Landtagskollegen aus ihrer Fraktion hat sie in dieser Woche erneut den Dringlichkeitsantrag mit der Forderung nach einem Förderprogramm für ein flächendeckendes Mobilfunknetz in den Bayerischen Landtag eingebracht. Einmal wurde der Antrag von der CSU-Mehrheitsfraktion im Landtag bereits abgelehnt. Aber die SPD-Landtagsfraktion lasse nicht locker.
19.12.2017 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken
Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern fordert die Staatsregierung auf, ihr Konzept der Transitzentren zu überdenken
„Geflüchtete Menschen bis zu 24 Monate in Massenunterkünften unterzubringen, ist unmenschlich. Deshalb fordere ich die Bayerische Staatsregierung auf, ihr Konzept der bereits existierenden Transitzentren zu überdenken und zu verwerfen“, erklärt Thomas Beyer, Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern, anlässlich des Internationalen Tags der Migranten am 18. Dezember. In diesen Großeinrichtungen würden die Menschen isoliert und eine Integration schier unmöglich.
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