SPD Dörfles-Esbach

05.12.2008 | MdB und MdL von Oliver Winkelmaier

CSU verhindert Schulbedarfspaket bis zur 13. Klasse

„Die Gewährung des Schulbedarfspakets bis zur Jahrgangsstufe 13 ist an der Union gescheitert“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme enttäuscht. Stattdessen wird es nun eine Begrenzung auf die Klassen 1 bis 10 geben. Die SPD-Fraktion habe sich für eine zeitlich unbegrenzte Gewährung des Schulbedarfspakets eingesetzt. Diesem Vorschlag wollte die Union laut Kramme aber nur gegen eine unverhältnismäßige Ausweitung der Steuerfreiheit von Arbeitgeberleistungen für Betreuung zustimmen.

05.12.2008 | Europa & Außen von Oliver Winkelmaier

Sicherheit für das 21. Jahrhundert

Für eine Sicherheitspartnerschaft für das 21. Jahrhundert wirbt der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Die Lösung aller wichtigen Zukunftsfragen verlangten ein enges, vertrauensvolles Miteinander, schreibt er in einem Beitrag für verschiedene europäische Tageszeitungen. Das Ziel müsse sein, einen Raum gemeinsamer Sicherheit von "Vancouver bis Wladiwostok" zu schaffen.

05.12.2008 | Europa von Oliver Winkelmaier

Sozialdemokratische Ideen im Aufwind

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sieht sozialdemokratische Politikansätze in Europa wieder auf dem Vormarsch. Gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier und Martin Schulz beriet er sich in Madrid mit sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs. Bei der SPE-Ratssitzung wurde auch das Manifest zur Europawahl beschlossen, in dem zentrale Vorschläge des SPD-Kanzlerkandidaten aufgenommen worden waren.

29.11.2008 | Ratsfraktion von Ulrich Scharfenberg