SPD Dörfles-Esbach

Für eine Sicherheitspartnerschaft für das 21. Jahrhundert wirbt der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Die Lösung aller wichtigen Zukunftsfragen verlangten ein enges, vertrauensvolles Miteinander, schreibt er in einem Beitrag für verschiedene europäische Tageszeitungen. Das Ziel müsse sein, einen Raum gemeinsamer Sicherheit von "Vancouver bis Wladiwostok" zu schaffen.

In einem Namensbeitrag unter anderem für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Donnerstagsausgabe), die französische Le Monde und die spanische El Pais fordert der Sozialdemokrat entschlossene Fortschritte bei der Rüstungskontrolle und der Abrüstung. Vor dem Hintergrund der neuen amerikanischen Administration zeigt sich Steinmeier zuversichtlich, dass "ein Neuanfang" gelingen könne. Nicht nur für Sicherheitsfragen und im Kampf gegen den Terrorismus sei eine enge Zusammenarbeit notwendig, "sondern für alle wichtigen Zukunftsfragen, von der Finanzkrise bis zum Klimawandel".

Als "überlebenswichtig" bezeichnet der SPD-Kanzlerkandidat insbesondere Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung, "nicht nur bei der Reform des Nichtverbreitungsvertrages". Ohne die Reduzierung nuklearer Waffenlager werde es eine "Erosion der Nichtverbreitung" geben. Steinmeier begrüßte in diesem Zusammenhang jüngste positive Signale sowohl des gewählten amerikanischen als auch des russischen Präsidenten und formuliert das Ziel einer kernwaffenfreien Welt.

Gemeinsame Basis für eine neue Sicherheitspartnerschaft müssten die Grundsätze und Werte von KSZE und OSZE sein, fordert der Sozialdemokrat: "Menschenrechte und Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und territoriale Integrität, der Verzicht auf Androhung und Anwendung von Gewalt, gleiche und ungeteilte Sicherheit für alle und frei Bündniswahl."