21.11.2010 | Gesundheit von SPD Coburg-Land
Was in der Lokalpresse steht, wird gelesen. Dies bestätigte sich wieder einmal am Wochenende beim Infostand des SPD-Kreisverbandes Coburg-Land, mit dem er Widerstand gegen die Gesundheitspolitik der schwarzgelben Bundesregierung mobilisieren wollte.
19.11.2010 | Soziales von SPD Coburg-Land
In der Region Coburg protestieren die Altenpflegeschülerinnen und –schüler gegen die von der schwarz-gelben Staatsregierung geplante Absenkung des Schulgeldausgleichs. Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt das Anliegen der Betroffenen nun mit einem Dringlichkeitsantrag.
19.11.2010 | Europa von SPD Coburg-Land
Die SPD-Landtagsfraktion fordert tatkräftige Hilfe bei der Finanzierung der Europe-Direct-Informationszentren durch den Freistaat Bayern. Ein Europe-Direct-Büro existiert auch in Coburg. Dazu erklärt die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:
16.11.2010 | Europa von SPD Oberfranken
Kurz nach Mitternacht, in der Nacht zum Dienstag, war klar, dass es einen Kompromiss zwischen dem Europäischem Parlament und dem Rat zum EU-Haushalt 2011 nicht geben wird. Zuvor waren bereits vergangenen Donnerstag die Verhandlungsteams ohne Ergebnis auseinander gegangen. "Wir hatten gehofft, dass der Rat die Auszeit übers Wochenende konstruktiv nutzen würde. Aber einige Mitgliedstaaten scheinen unbestechlich zu sein – sie nehmen nicht einmal Vernunft an", kommentierte Jutta Haug, die als Vizepräsidentin des Haushaltsausschusses im Europäischen Parlament mit am Verhandlungstisch saß, das Ergebnis sarkastisch.
16.11.2010 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Das Programm „Soziale Stadt“ steht vor dem Aus. Wie die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger in einer Pressemitteilung schreibt, habe die schwarz-gelbe Koalition in der vergangenen Woche das Ende der Fördermaßnahmen eingeläutet. „In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden die Bundesmittel für das Jahr 2011 von 95 auf 28,5 Millionen Euro gekürzt. Zudem wurde beschlossen, künftig nur noch Baumaßnahmen zu fördern. Soziale Vorhaben in den Bereichen Integration, Sprachförderung, Nachbarschaftstreffs oder Quartiersmanagement werden künftig nicht mehr möglich sein“, informiert die Abgeordnete.
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