SPD Dörfles-Esbach

In der Region Coburg protestieren die Altenpflegeschülerinnen und –schüler gegen die von der schwarz-gelben Staatsregierung geplante Absenkung des Schulgeldausgleichs. Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt das Anliegen der Betroffenen nun mit einem Dringlichkeitsantrag.

Auch Altenpflegeschüler haben nach Ansicht der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Christa Steiger (Kronach/Lichtenfels) und Angelika Weikert (Nürnberg-Ost) ein Recht auf eine Ausbildung, ohne dafür Schulgeld bezahlen zu müssen. Entgegen den Zusagen der bayerischen Sozialministerin Haderthauer wurde jedoch der Schulgeldausgleich für die Träger privater Altenpflegeschulen von 200 Euro auf 100 Euro reduziert. Die SPD-Landtagsfraktion fordert deshalb in einem Dringlichkeitsantrag die Staatsregierung auf, die Finanzierung des Schulgeldausgleichs sicherzustellen und den bisherigen Schulgeldausgleich von 200 Euro pro Monat und Schülerin beizubehalten sowie die bisher zugestellten Bescheide aufzuheben - auch die zehnprozentige Haushaltshaltssperre in Höhe von 1,2 Millionen Euro.

Christa Steiger und Angelika Weikert: „Die Staatsregierung muss endlich die Finanzierung beim Schulgeldausgleich auf solide Füße stellen. Die Situation ist sowohl für die Schüler und Schülerinnen wie auch für die Träger der Schulen unerträglich. Die Schulen wie die Schülerinnen brauchen endlich Planungssicherheit. Es kann nicht sein, dass einerseits Fachkräfte fehlen, die Staatsregierung Bündnisse initiiert für Fachkräftenachwuchs in d er Altenpflege und dann die Finanzierung der Schulen nicht sicherstellt,“ so die beiden SPD-Sozialpolitikerinnen Steiger und Weikert.

Im Schuljahr 2010/11 besuchen 8.321 Schülerinnen und Schüler eine Berufsfachschule für Altenpflege und Altenpflegehilfe. Das entspricht in absoluten Zahlen 535 Schülerinnen und Schüler mehr sowie einer prozentualen Steigerung von 6,87 Prozent im Vergleich zum Schuljahr 2009/10.