12.12.2011 | Verkehr von SPD Oberfranken
Das Bundesverkehrsministerium hält sich weiterhin bedeckt hinsichtlich der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale. Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme hatte sich gegenüber der Bundesregierung für eine rasche Elektrifizierung der für die Region so wichtigen Bahnstrecke stark gemacht. Zur Aufnahme der Planungen könne jedoch noch keine Aussage getroffen werden, so die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Andreas Scheuer. „Die Abstimmungsergebnisse über das weitere Vorgehen laufen.“
10.12.2011 | Allgemein von SPD Coburg-Land
Auch unsere Region Oberfranken war beim SPD-Bundesparteitag in Berlin gebührend vertreten. Der SPD-Ortsverein Litzendorf aus dem Landkreis Bamberg präsentierte sich bei einer Ausstellung anlässlich des Wilhelm-Dröscher-Preises. Sie beleben in ihrer Gemeinde die Kneipenkultur mit Kleinkunst.
06.12.2011 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme ist von den Delegierten beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin bereits im ersten Wahlgang in den Bundesvorstand gewählt worden. Damit gehört die oberfränkische SPD-Vorsitzende in den nächsten zwei Jahren dem 35-köpfigen Führungsgremium an.
05.12.2011 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken
„Die NPD muss verboten werden“, so der mehrheitliche Tenor des oberfränkischen SPD-Bezirksvorstands, der von Innenminister Friedrich einen neuen Anlauf zum Verbot der NPD fordert. Im Jahr 2003 war ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil die Rolle von V-Leuten in der Führungsspitze der NPD ungeklärt war.
30.11.2011 | Umwelt von SPD Oberfranken
Die oberfränkische SPD begrüßt, dass die Novelle zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz zunächst im Bundesrat gestoppt wurde. „Die Pläne der Bundesregierung, die private Wirtschaft zu Lasten der Kommunen zu begünstigen, sind nicht hinnehmbar“, kritisiert die oberfränkische SPD-Chefin Anette Kramme. Trotz Verbesserungen in letzter Minute wäre über die Zulassung gewerblicher Sammlungen weiterhin Rosinenpickerei zugunsten der privaten Wirtschaft möglich gewesen. Die geplante weitere „Liberalisierung“ der Hausmüllentsorgung zu Gunsten Privater trage die Handschrift der FDP und sei klar klientelorientiert.
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