18.06.2012 | Steuern & Finanzen von SPD Oberfranken
Inge Aures, stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kommission: "Beim Treffen der größten Geldvernichter Bayerns fehlen noch ein paar bekannte Gesichter"
Ab morgen müssen sich acht frühere Top-Manager der BayernLB vor dem Landgericht München wegen grober Pflichtverletzung beim Kauf der österreichischen Bank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) im Jahr 2007 verantworten. Die Bayerische Landesbank verklagt sie auf 200 Millionen Euro Schadenersatz. Nach Jahren intensiver Aufarbeitung, unter anderem durch den von der SPD initiierten Untersuchungsausschuss im Bayerischen Landtag, beginnt damit ein weiteres Kapitel in einem der größten Desaster der bayerischen Finanzgeschichte. Insgesamt ist bei dem Fehlkauf ein Schaden in Höhe von 3,75 Milliarden Euro entstanden.
13.06.2012 | Bildung von SPD Oberfranken
Ein weiterer wichtiger Schritt für das Projekt, eine Hochschule für angewandte Wissenschaften in Marktredwitz zu errichten, ist geschafft. Auf Antrag der vier oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Aures (Kulmbach), Dr. Christoph Rabenstein (Bayreuth), Christa Steiger (Kronach) und Susann Biedefeld (Coburg) hat der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags einstimmig beschlossen, dass sich die Staatsregierung weiter intensiv mit der Errichtung einer Hochschule in Marktredwitz beschäftigen muss. Beschäftigen insoweit, dass die Staatsregierung dem Landtag über den Stand der Entwicklungen und vor allem über das mögliche Konzept berichten muss. In dem Bericht soll insbesondere auch auf die Möglichkeit einer grenzübergreifenden Zusammenarbeit mit einer tschechischen Universität eingegangen werden.
12.06.2012 | Kommunalpolitik von SPD Oberfranken
Oberfrankens Kommunen brauchen eine bessere Finanzausstattung. Das ist die Überzeugung vieler SPD-Kommunalpolitiker, die am vergangenen Wochenende den Kommunalpolitikertag der oberfränkischen SPD in Thurnau besuchten. Man ist sich aber einig, dass dieses Ziel nur mit einer SPD in Regierungsverantwortung nach der Landtagswahl 2013 erreicht werden kann. Die Initiatorin des Kommunalpolitikertages, die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, brachte es auf den Punkt: „Die SPD ist der Partner der Städte und Gemeinden. Nur mit einer starken SPD wird die finanzielle Schieflage der Kommunen wieder ins Lot gebracht.“
31.05.2012 | Lokalpolitik von SPD Oberfranken
Haben die Kulmbacher Genossen das Lager gewechselt? Oder haben sie die politische Farbenlehre außer Kraft gesetzt? Bei der Nominierung ihres OB-Kandidaten gestern Abend teilt die SPD grüne Stimmzettel aus. Wenigstens die beiden Spitzen-Frauen, die SPD-Landtagsabgeordneten Inge Aures und Susann Biedefeld, wissen was sich gehört: Sie tragen rote Jäckchen.
Dann die Entwarnung: Die grünen Karten werden nur bei den Abstimmungen verwendet, wenn es darumgeht, die Formalitäten einzuhalten – bei der Wahl der Versammlungsleitung zum Beispiel. Als man zur Tat schreitet und den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Ingo Lehmann, nominiert, stimmt die Farbenlehre wieder: Auf roten Zetteln dokumentieren die Genossen geschlossen, dass der 40-Jährige im Herbst Kulmbacher Oberbürgermeister werden soll.
28.05.2012 | Familie von SPD Oberfranken
Zur Ankündigung der Union, noch Anfang Juni den Gesetzentwurf für das Betreuungsgeld im Kabinett zu verabschieden, erklärt Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD:
Bei der Union geht es zu wie auf einem Basar. Mal heißt es, die Einführung der Fernhalteprämie werde mit einem Rentenbonus für die Erziehungszeiten von Müttern verknüpft. Ein anderes Mal, dass nur diejenigen in den Genuss der Prämie kommen, die mit ihren Kindern regelmäßig die Vorsorgeuntersuchungen beim Kinderarzt besuchen. Und aus München tönt es immer nur: Das Betreuungsgeld kommt ohne wenn und aber - sonst stehe die schwarzgelbe Koalition in Berlin in Frage.
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