06.08.2013 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag ist glücklich und froh über die klare und nachvollziehbare Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg, die Wiederaufnahme des Mollath-Verfahrens anzuordnen und Gustl Mollath sofort freizulassen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Inge Aures: „Die Gerechtigkeit hat gesiegt. Wir haben von Anfang an auf die haarsträubenden Fehler im Fall Mollath hingewiesen. Wir freuen uns, dass es jetzt zu einem ordentlichen Wiederaufnahmeverfahren kommt, in dem alles auf den Tisch gelegt wird. Wir haben die Ablehnung des Landgerichts Regensburg kritisiert und unsere Kritik wurde jetzt durch das Oberlandesgericht Nürnberg bestätigt. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit seiner schnellen, weisen Entscheidung das Vertrauen in die Justiz wiederhergestellt.“ Anders als das Landgericht Regensburg hat das Oberlandesgericht Nürnberg im ärztlichen Attest von Dr. Reichel eine unechte Urkunde erkannt. Im Gegensatz zum Landgericht Regensburg hat das Oberlandesgericht Nürnberg innerhalb von zwei Wochen entschieden – das Landgericht Regensburg benötigte vier Monate.
18.07.2013 | Wahlen von Ulrich Scharfenberg
Der Selbitzer Bürgermeister und SPD-Landtagskandidat Klaus Adelt sowie der Vorsitzende des SPD Unterbezirks Hochfranken und Bezirkstagskandidat Ulrich Scharfenberg präsentierten auf der letzten erweiterten Vorstandssitzung des Kreisverbandes Hof-Land ihr Wahlprogramm.
15.07.2013 | Ortsverein von SPD Rödental
Im Rahmen einer gemeinsamen Mitgliederversammlung von SPD-Ortsverein Rödental und SPD-Sektion Rothenhof wurden wichtige Funktionen neu besetzt. Den Rahmen hierfür bildete bei bestem Sommerwetter der Freisitz im Garten der Gastwirtschaft "Rosenbauer" in Rothenhof.
13.07.2013 | Jugend von Ulrich Scharfenberg
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