04.03.2016 | Verkehr von SPD Oberfranken
Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hatte sich an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gewandt und ein neues Förderprogramm zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen angeregt. Die Antwort aus dem Verkehrsministerium war allerdings wenig befriedigend.
„Das Antwortschreiben von Parlamentarischem Staatssekretär Enak Ferlemann ging nur oberflächlich auf bereits bestehende Förderprogramme ein und wiederholte schlichtweg nur die Fakten, die schon bekannt sind.
27.02.2016 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Arbeiten für Oberfranken – mit diesem Motto haben die vier oberfränkischen SPD- Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld, Inge Aures, Dr. Christoph Rabenstein und Klaus Adelt auf Schloss Schney ihren Oberfrankenplan vorgestellt.
Die Forderung an den Freistaat wurde klar formuliert: „Es braucht nicht 600 Millionen Euro für ganz Nordbayern, es braucht 600 Millionen Euro für jeden Bezirk in Nordbayern“, betont Susann Biedefeld, Sprecherin der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten. Der Nordbayernplan, der von Finanz- und Heimatminister Markus Söder präsentiert wurde, setze zwar positive Impulse, für das Abgeordneten-Quartett seien die geplanten Maßnahmen jedoch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein und bestehen zum Teil aus uralten Forderungen, die von der CSU bislang abgelehnt wurden und nach wie vor – trotz aller Versprechungen – nicht umgesetzt sind.
22.02.2016 | Europa von SPD Oberfranken
„Von amerikanischer Seite fehlt einfach der Willen dieses Abkommen nach den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten“, so die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal.
Die Verhandlungen zum EU-US Handelsabkommen TTIP gehen in die zwölfte Runde. Bis zum Wochenende werden die Verhandlungsteams Gespräche über die drei großen Bereichen des Abkommens in Brüssel führen: Marktzugang, regulatorische Kooperation und den Handel begleitende Regeln.
15.02.2016 | Jugend von SPD Oberfranken
Bei der Bezirkskonferenz der Jusos Oberfranken am vergangenen Samstag in der Münch-Ferber Villa in Hof wurde Sebastian H. Fischer aus Sparneck mit 96 Prozent der Ja-Stimmen als Bezirksvorsitzender im Amt bestätigt. Fischer fordert von der SPD mehr Durchsetzungsvermögen in der großen Koalition zum Wohle der Schwächeren der Gesellschaft. Daher werden sich die Jusos Oberfranken mit ihren Forderungen in das Wahlprogramm der SPD zur nächsten Bundestagswahl einbringen.
Schwerpunktmäßig beschäftigte sich die SPD-Jugendorganisation mit dem Thema Gleichstellung. Daher hatten sie als Referentin Marion Uhla-Meyer eingeladen, Beauftrage für Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt der Agentur für Arbeit. Die oberfränkischen Jusos beschlossen im Verlauf der Veranstaltung, dass die Berufschancen für Frauen deutlich erhöht werden müssen, insbesondere durch den Ausbau einer flexibleren Kinderbetreuung.
09.02.2016 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Die BayernSPD sagt den Politischen Aschermittwoch in Vilshofen ab. Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, dazu:
"Aus Respekt vor den Opfern des Zugunglücks von Bad Aibling und nach Rücksprache mit den anderen Parteien haben wir uns entschieden, die Veranstaltung in Vilshofen abzusagen. Der Politische Aschermittwoch lebt von der Auseinandersetzung und dem Schlagabtausch der Parteien. Dafür ist heute und morgen kein Raum. Wir empfehlen unseren Parteigliederungen, diesem Beispiel zu folgen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten. Unser Dank gilt den Rettungskräften."
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