29.04.2016 | Umwelt von SPD Oberfranken
Oberfranken leistet einen herausragenden Beitrag zur Energiewende. Dies geht aus der Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Schriftliche Anfrage der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld hervor. Demnach befindet sich rund ein Viertel der in Bayern installierten Windkraftanlagen in Oberfranken.
Ende des Jahres 2015 waren im gesamten bayerischen Raum 890 Windkraftanlagen in Betrieb, davon 197 in Oberfranken. Nimmt man alle fränkischen Regierungsbezirke zusammen, kommt man sogar auf 618. Das sind fast 70 Prozent aller Windkraftanlagen in Bayern. Schlusslicht mit lediglich 15 Windrädern (Ende 2015) ist Niederbayern. Bei der installierten Leistung der Windkraftanlagen sieht es nicht viel anders aus: auch hier trägt Oberfranken rund ein Viertel der installierten Leistung.
29.04.2016 | Soziales von SPD Oberfranken
„Wer heute einen Mini-Lohn erhält, bekommt morgen eine Mini-Rente. Diese Formel mag schlicht klingen, aber sie trifft zu und bringt Folgendes auf den Punkt: Arbeitsmarktpolitik ist immer auch Rentenpolitik“, erklärt der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern Thomas Beyer anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai. So lange prekäre Arbeitsverhältnisse und die sogenannte Teilzeit-Falle gerade bei Alleinerziehenden verbreitet sind, sei Altersarmut für einen großen Teil der Bevölkerung leider unausweichlich. Beyer: „Immerhin müssen viele Menschen während ihres Erwerbslebens dauerhaft mit einem eigentlich nicht auskömmlichen Gehalt über die Runden kommen. Das kann keine Grundlage für eine auskömmliche Rente sein – zumal dann nicht, wenn das Rentenniveau kontinuierlich sinkt.“
25.04.2016 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Susann Biedefeld, tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, macht sich bei einer Expertenanhörung im Landtag für den Tierschutz stark
Wie steht es um die bayerischen Tierheime und vor welchen Herausforderungen stehen sie? Welche vor allem auch staatlichen bzw. kommunalen Aufgaben übernehmen unsere bayerischen Tierheime? Welche Rolle spielen die zunehmenden illegalen Welpentransporte? Was sollte die Staatsregierung in Zukunft unternehmen, um diese Probleme zügig in den Griff zu bekommen? Und warum ist eine allgemeine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen aus Privathaushalten in Bayern dringend notwendig und sinnvoll? Darüber und um vieles mehr rund um die Situation der bayerischen Tierheime diskutierten Susann Biedefeld und die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag. Sechs Experten aus der Tierschutzpraxis, aus dem Bayerischen Umweltministerium sowie eine Vertreterin des Bayerischen Gemeindetages wurden von den Abgeordneten befragt und gaben einen äußerst informativen Einblick in die alltägliche Arbeit der bayerischen Tierheime sowie einigen Hürden und Hindernissen, denen sie gegenüber stehen.
22.04.2016 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Zwölf Städte und Gemeinden in Oberfranken werden in diesem Jahr aus dem Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ unterstützt. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mitteilt, fließen in diesem Jahr rund 4,3 Millionen Euro Bund-Länder-Fördermittel in die Region. Der Bund unterstützt seit 1999 die Stabilisierung und Aufwertung städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligter und strukturschwacher Stadt- und Ortsteile aus Mitteln der Sozialen Stadt.
„Das Programm hilft unseren Kommunen dabei, den demografischen Wandel zu bewältigen. Im Mittelpunkt stehen dabei familienfreundliche Infrastrukturen, der Austausch zwischen den Generationen, Integration und die Barrierefreiheit. Mit der Förderung von Stadtteiltreffs oder Quartierszentren können Orte für gemeinsame Aktivitäten, Begegnung und Integration geschaffen werden. Einen weiteren Schwerpunkt bilden Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds, vor allem auch Spiel- und Sportflächen für Kinder und Jugendliche“, erläutert Kramme das Programm.
20.04.2016 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Die Handwerkskammer für Oberfranken in Bayreuth kann künftig einen so genannten Willkommenslotsen einsetzen. Dies erfuhr die Bayreuther Staatssekretärin Anette Kramme aus dem Bundeswirtschaftsministerium.
„Die Willkommenslotsen werden bei den Handwerkskammern, den Industrie- und Handelskammern, den Kammern der freien Berufe sowie bei weiteren Organisationen der Wirtschaft angesiedelt sein. Sie beraten rund um Fragen zu rechtlichen Rahmenbedingungen, zum verwaltungstechnischen Aufwand, über regionale und nationale Förder- und Unterstützungsangebote sowie Qualifikationsbedarf der Zielgruppe. Darüber hinaus geben sie Hilfestellung bei der Etablierung und Weiterentwicklung der Willkommenskultur im Unternehmen und helfen den Unternehmen, die passenden Flüchtlinge für Praktikums-, Ausbildungs- oder Arbeitsplatzangebote zu finden. Ich kann die Betriebe nur ermutigen, von diesem Angebot rege Gebrauch zu machen“, so Anette Kramme.
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