15.11.2017 | Europa von SPD Oberfranken
Die nächsten beiden Jahre könnten für viele Menschen und Regionen in ganz Europa und damit auch in ganz Bayern richtungsweisend werden, auch wenn sich die meisten darüber gar nicht im Klaren sind. Denn im Jahr 2020 endet die aktuelle Förderperiode der Strukturfonds der Europäischen Union. Eine Einstellung der Förderprogramme könnte katastrophale Konsequenzen nach sich ziehen. Genau solche Maßnahmen sind jedoch, laut Aussagen der SPD-Europaabgeordneten Kerstin Westphal, zurzeit in gewissen Kreisen in Brüssel im Gespräch. Auch die oberfränkische Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld warnte davor, die Strukturfonds zu beenden.
15.11.2017 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme hat sich für die Fortführung der schnellen Frühverbindung per Bahn zwischen Bayreuth und Coburg auch nach dem Fahrplanwechsel im Dezember eingesetzt.
"Mit der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt und der Einrichtung von sechs ICE-Halten in Coburg mussten auch die Nahverkehrsverbindungen angepasst werden. Die gerade von Pendlern aus dem Raum Bayreuth beliebte Agilis-Direktverbindung um 6:26 Uhr von Bayreuth nach Coburg fiel der Anpassung zum Opfer", so Anette Kramme. "Ein großer Teil der Studierenden sowie Dozenten der FH Coburg nutzt diese Verbindung, um pünktlich zur 8-Uhr-Vorlesung zu kommen." Die Abgeordnete machte sich daher gegenüber der Bayerischen Eisenbahngesellschaft als zuständiger Stelle für die Bestellung des Schienenpersonennahverkehrs in Bayern für die Aufrechterhaltung der Frühverbindung nach Coburg stark.
10.11.2017 | Europa von SPD Oberfranken
Die EU will den Ausbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge vorantreiben. Während in Bonn die internationale Klimakonferenz stattfindet, stellte die EU-Kommission ein Maßnahmenpaket vor, wie sie Regionen und Industrie dabei unterstützen will, Treibhausgase wirksam zu reduzieren. „Dazu gehören auch Fördergelder für den Ausbau von Ladestrukturen für E-Fahrzeuge. Das ist für viele Kommunen interessant, die genau in diesem Sektor investieren wollen“, sagt Kerstin Westphal, fränkische EU-Abgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Regionalförderung (REGI).
„Das kommt zur rechten Zeit, denn in vielen Kommunen laufen gerade die Haushaltskonsultationen für das nächste Jahr. Wenn es EU-Fördergeld gibt, dann ist das für chronisch klamme Stadtsäckel immer attraktiv“, so Westphal, die früher selbst Stadträtin in ihrer Heimatstadt Schweinfurt war.
08.11.2017 | Landespolitik von SPD Oberfranken
„Jedes Menschenleben soll heilig sein.“ Kurt Eisner begründete mit diesen Worten vor 99 Jahren die Grundwerte des heutigen Bayern. Er rief in der Nacht zum 8. November 1918 den Freistaat Bayern aus.
Natascha Kohnen, Landesvorsitzende der BayernSPD, würdigt Kurt Eisner: „Am 8. November 1918 legte Kurt Eisner den Grundstein für ein freies und demokratisches Bayern. Eisner haben wir den Freistaat Bayern zu verdanken. Er hat mit seiner friedlichen Revolution erreicht, dass die Menschen in Bayern in einer Demokratie leben können.
07.11.2017 | Soziales von SPD Oberfranken
Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer fordert die Staatsregierung auf, eine Feiertagsöffnung von Einzelhandelsgeschäften in Bayern am Sonntag, den 24. Dezember 2017 zu verhindern.
"Das Landesrecht hat es in der Hand, den Weihnachtsfrieden zu wahren. Jedenfalls am Heiligabend-Sonntag sollte der Kommerz hinter den Interessen der Beschäftigten zurückstehen. Es liegt an der Staatsregierung dafür zu sorgen!", so Beyer.
Der AWO-Landesvorsitzende erinnert gleichzeitig an die vielen tausend Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die auch an den Weihnachtsfeiertagen wieder unverzichtbare Dienste leisten werden, sei es in der Pflege, im Krankenhaus oder bei Verkehrsdiensten und als Rettungskräfte: "Ihr Einsatz für die Gemeinschaft nötigt zu Respekt und Dankbarkeit. Ein Last-minute-Shoppen bis unter den Weihnachtsbaum dient dagegen nur dem Profit", kommentiert Beyer.
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