12.04.2008 | Ratsfraktion von Oliver Winkelmaier

SPD- Stadtratsfraktion fordert Kostenübernahme für Erste- Hilfe- Kurse von Feuerwehrleuten

 

In einem Brief wandte sich die Pegnitzer SPD- Stadtratsfraktion an die beiden Landtagsabgeordneten Christoph Rabenstein (Bayreuth) und Stefan Schuster (Nürnberg), um im Bayerischen Landtag die Kostenübernahme der jährlichen Erste- Hilfe- Kurse von aktiven Feuerwehrleuten einzufordern.

11.04.2008 | Bundespolitik von Oliver Winkelmaier

SPD rettete Ehre der deutschen Demokratie

 

"Nicht nur die Ehre der Sozialdemokratie, sondern der deutschen Demokratie überhaupt" habe der SPD- Vorsitzende Otto Wels vor 75 Jahren mit seiner Rede gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz gerettet. Das hat am Donerstag der frühere SPD- Vorsitzende und Bundesjustizminister Hans- Jochen Vogel als Festredner auf einer Gedenkveranstaltung im Deutschen Bundestag festgestellt.

10.04.2008 | Bundespolitik von Oliver Winkelmaier

Wohngelderhöhung kommt

 

Das Wohngeld für Geringverdiener und Rentner soll nach dem Willen der Bundesregierung zum ersten Mal seit acht Jahren soll angehoben werden. "Die Verbesserungen beim Wohngeld kommen ganz besonders den Wohngeldempfängern in den neuen Ländern zugute", sagte Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Dienstag in Berlin.

10.04.2008 | Bundespolitik von Oliver Winkelmaier

Union soll Wort halten

 

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Union aufgefordert, sich endlich an die Koalitionsvereinbarungen zu halten. Im Anschluss an eine SPD-Präsidiumssitzung am Montag sagte Heil, insbesondere die CSU zeige "zunehmende Nervosität" vor der bayerischen Landtagswahl und gefährde damit die anstehenden Projekte.

10.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

"Unser Ziel ist klar: die absolute Mehrheit der CSU zu knacken!"

 

„Euer Michael stiehlt allen anderen die Schau!“, so Franz Maget am Samstagnachmittag auf der Landeskonferenz der JungsozialistInnen in Neumarkt in der Oberpfalz. Der Erfolg des 23-jährigen Michael Adam bei der Bürgermeisterwahl im niederbayerischen Bodenmais stelle die vielen anderen Erfolge der SPD bei den Kommunalwahlen vor einigen Wochen noch in den Schatten.

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