SPD Dörfles-Esbach

Ein breites Spektrum an politischen Themen kam an der Jahreshauptversammlung der Rothenhofer SPD zur Sprache.

Pressebericht über die Jahreshauptversammlung 2012 der SPD-Sektion Rothenhof

Ein breites Spektrum an politischen Themen kam an der Jahreshauptversammlung der Rothenhofer SPD zur Sprache.
Der 1. Vorsitzende Thomas Lesch eröffnete seinen Bericht über die Sektion mit einem Blick auf die Mitgliederstärke, die 46 Personen beträgt. Die Aktivitäten im Jahr 2011 waren gewohnt vielfältig. Neben den obligatorischen drei Mitglieder- und einer Jahreshauptversammlung, ragte politisch vor allem der mit 60 Personen sehr gut besuchte und erstmals veranstaltete Senioren-Kaffee für Rothenhof und Kipfendorf heraus. Für den 21.03.2012 ist eine Folgeveranstaltung im Sportheim in Rothenhof zum Thema „Patientenverfügung“ in Planung.
Zwei Schlachtfeste, der Rosenmontagsabend, die Schwarzwaldfahrt und die Beteiligung an der Dorfweihnacht rundeten das Angebot im vergangenen Jahr ab. Im Herbst wurde schließlich noch eine Sitzbank am Horeb aufgestellt.
Für die SPD in Bund und Land konstatierte Lesch ein insgesamt gutes Jahr. Die Umfragewerte sind kontinuierlich gestiegen, und die Spitzenkandidatur von Christian Ude für die 2013 anstehenden Landtagswahlen wurde einvernehmlich auf den Weg gebracht.
Auch die Entwicklung im Bund lässt für die Zukunft hoffen. Siegmar Gabriel und Andrea Nahles arbeiten bisher gut zusammen, und die politische Konkurenz übernimmt nach und nach eine politische Forderung der SPD nach der anderen.
Dass die SPD mehrere potentielle Kanzlerkandidaten zur Verfügung hat, ist laut Lesch kein Nachteil, sondern hindert CDU/CSU/FDP daran, sich auf eine Person zu konzentrieren. Das Personalangebot der SPD kann sich im Vergleich zu dem des politischen Gegners durchaus sehen lassen. Insgesamt kann die SPD guten Mutes in das Jahr 2012 gehen.
In seinem Kommunalbericht ging Stadt- und Kreisrat Thomas Lesch zunächst auf die Landkreispolitik ein. Er äußerte Verständnis für das zuletzt zurückhaltende Agieren der Stadt Coburg beim geplanten Zweckverband für die Therme Bad Rodach. Dennoch sollten Gespräche zwischen Vertretern der drei Beteiligten stattfinden, um nach gangbaren Lösungen zu suchen. Druck auf die Stadt Coburg auszuüben, wie von der Kreis-CSU zuletzt gefordert, ist gerade nicht zielführend für dieses sinnvolle kommunale Gemeinschaftsprojekt.
Für den Umzug der Straßenmeisterei von Scheuerfeld zum Landratsamt nach Coburg laufen die Planungen. 2012 soll mit dem Bau begonnen werden, allerdings müssen die Mittel von rund 3 Mio. Euro noch im Haushalt bereit gestellt werden. Für einen späteren Zeitpunkt ist auch eine Erweiterung des Landratsamtes um das Gesundheitsamt, das Job-Center Coburg-Land und evtl. auch um eine mögliche gemeinsame Zulassungsstelle mit der Stadt Coburg vorgesehen.
In Rödental laufen derzeit mehrere große Bauvorhaben. Dass die endgültige Fertigstellung der Umgehung sich nochmals um mind. 6 Monate verzögert, wird durch die zwischenzeitlich erfolgte Freigabe des Teilstücks zwischen Oberwohlsbach und Mönchröden mehr als aufgewogen. Allerdings wird erst nach der Vollendung der Gesamtmaßnahme genau feststellbar sein, welche Entlastung vom Straßenverkehr sich für ganz Rödental ergibt.
Auch beim Hallenbad ist Licht am Ende des Tunnels in Sicht, da der lange bestellte Filter zuletzt eingebaut werden sollte, um danach in den Probebetrieb gehen zu können. Auf ein genaues Datum zur Eröffnung wollte sich Lesch nach den gemachten Erfahrungen aber nicht festlegen.
Der Ausbau der Kläranlage war zuletzt ein gutes Stück vorangekommen. Die Werkleitung war zuversichtlich, demnächst den Betrieb auf die Klärschlammtrocknung umzustellen.
Thomas Lesch freute sich aber insbesondere über den jüngst erfolgten Startschuss für die DSL-Maßnahme im Froschgrund, sowie für die Stadtteile Waldsachsen, Spittelstein und Blumenrod. Die anderen Außenstadtteile werden danach ebenfalls Zug um Zug versorgt werden. Weniger erfreulich waren die erheblichen zeitlichen Verzögerungen im Vorfeld, die im wesentlichen im zeitraubenden Verfahren zur Erlangung des staatlichen Zuschusses von 100.000,--€ begründet waren. Für den Standort Rödental ist die Versorgung mit schnellem Internetzugang gar nicht hoch genug zu bewerten, fasste der SPD-Fraktionsvorsitzende zusammen.
In Rothenhof selbst ist es trotz einer Initiative der SPD-Fraktion im Verkehrssenat leider nicht gelungen, für den Bereich der Gaststätte Rosenbauer eine Querungshilfe, die eine Geschwindigkeitsbegrenzung, im Kurvenbereich vorausgesetzt hätte, durchzusetzen. Allerdings soll es bei regelmäßigen Geschwindigkeitskontrollen in diesem Bereich bleiben.
Für Kipfendorf steht die „kleine Dorferneuerung“ mit einem Fördervolumen von 250.000,--€ an; mit dem Projekt soll 2012 begonnen werden.

2. Vorsitzender Karsten Faber ging in seinem Bericht auf einige Kernthemen des Jahres 2012 ein. So forderte er als Schlussfolgerung aus Fukushima und der damit verbundenen Energiewende bessere Stromnetze, auch in Form von Ausbau von bereits bestehenden Trassen, und auch effektivere Stromspeichermöglichkeiten.
Zur laufenden EU-Krise zog Faber einen Vergleich mit dem Länderfinanzausgleich in Deutschland, wo 4 starke für 12 schwächere Länder mit ca. 7 Mrd. € einstehen. Da seien 14 Mrd. € für Griechneland nahezu ein Schnäppchen. Langfristig gebe es keine Alternative zu den „Vereinigten Staaten von Europa“.
Zum Skandal über Bundespräsident Wulff meinte Faber, der überfällige Rücktritt sei eine Frage des Anstands. Der Präsident habe die moralische Legitimation für dieses Amt verloren.