SPD Dörfles-Esbach

Beim traditionellen Dreikönigstreffen der örtlichen SPD stimmte Uwe Raab mit einer mitreißenden Rede die Anwesenden auf einen intensiven Wahlkampf ein, was ihm sofort vom Hauptgast des Abends, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Dr. Thomas Beyer, die Anerkennung: „Uwe – Du kannst Bürgermeister.“ einbrachte.

Stadt- und Kreisrat Karl Lothes begrüßte im sehr gut besuchten FC Sportheim die Gäste aus Nah und Fern. Er blickte auf ein erfolgreiches vergangenes Jahr zurück und berichtet von den Aktivitäten der Pegnitzer SPD. Als besonderes Highlight bezeichnete er die inzwischen 12. Energie-Umwelt-Messe, wobei er hervorhob, dass jetzt selbst die Bayerischen Staatsregierung die Energiewende als eine der derzeit wichtigsten politischen Aufgaben erkannt hat.

Er wies auch auf auch einige Erfolge der Landkreis-SPD hin. Insbesondere die Forderungen bezüglich der Erstellung eines Radwegeplanes sowie die Abschaffung der Servicegesellschaft und die Verhinderung von Parkgebühren beim Klinikum Bayreuth seien gelungen. Der Anschluss des Landkreises Bayreuth an den VGN sei der Hartnäckigkeit der SPD zu verdanken und es wurde zuletzt auch die Erarbeitung eines Nahverkehrsplanes durch die Landkreisverwaltung gefordert. Abschließend regte er erneut eine Außenstelle des Landratsamtes mit einer Kfz-Zulassungsstelle für den südlichen Landkreis in Pegnitz an.
Bei einem Rückblick erläuterte Uwe Raab, dass die Stadtpolitik der letzten Jahre davon gekennzeichnet sei, dass es die SPD Themen insbesondere aus seinem letzten Bürgermeisterwahlprogramm sind, die vom Bürgermeister in den Stadtrat eingebracht werden. Und das sei gut so, denn mit vielen weichenstellenden Entscheidungen wurde in Pegnitz oft viel zu lange gewartet, so Uwe Raab.

Er erinnerte an den langen Weg zum VGN oder, dass es bis 2006 keinen einzigen Krippenplatz in Pegnitz gab. Mittlerweile sind gut 6 Dutzend eingerichtet. In Pegnitz wurde ein Jugendrat geschaffen und die neue Sport- und Kulturhalle am Wiesweiher sei mittlerweile gebaut. Er erinnerte an seine gemeinsamen Überlegungen mit Stadtratskollegen Werner Mildner aus dem Jahr 2006, auf diesem Filetgrundstück im Herzen der Stadt einen städtebaulichen, sozialen und kulturellen Akzent zu setzen, als die CSU noch im alten Hallenbad ein Museum, einrichten und wahrscheinlich darin versenken wollte.Durch den SPD Einsatz für flächendeckende schnellere DSL-Verbindungen entstand erst nach und nach ein Problembewusstsein und daraus die Suche nach Lösungsstrategien. Ebenso erinnerte er daran, dass es ohne die Intervention der SPD das Eisstadion in Pegnitz nicht mehr gäbe.

Er hob hervor, dass es der SPD immer wieder gelungen ist, gute Wahlergebnisse zu erzielen, d. h. dass Wirken der SPD von der Bevölkerung anerkannt und honoriert wurde:
Als Beispiele nannte er seine 3 gewonnen Wahllokale und die stattlichen 36,5 % beim Bürgermeisterwahlkampf 2006, die über 50 %, die Karl Lothes bei der Landratswahl 2008 in Pegnitz errang und dass bei der Landtagswahl 2008 mit 31 % fast Augenhöhe mit der CSU (34%) erreicht wurde.

Er betonte, dass diese Ergebnisse nicht von ungefähr kommen, sondern Folge der soliden, beharrlichen, sachlichen und kreativen Ideenarbeit der SPD im Stadtrat sind. „Wir haben schon so manches dickes Brett gebohrt“, so Uwe Raab.

Am Beispiel der Energiewende verdeutliche er die Diskussion in der SPD Stadtratsfraktion. Man kam zum Ergebnis, dass bei Einführung von Stadtwerken für eine Stadt wie Pegnitz mit großindustriellen Strukturen, wie z.B. einer Gießerei, an unüberwindbare Grenzen stoßen kann.

Aber, es stellte sich dennoch die Frage, wie können die Vorteile der Kommunalisierung, Reorganisierung der Energieversorgung, die Vorteile der Zeitenwende hin zu regenerativen Energien und kleingliedrigeren wirtschaftlichen Strukturen für uns als Stadt nutzbar gemacht werden.

Im Rahmen des Ausbaus der Windenergie wollte die SPD insbesondere zwei Aspekte vereint wissen, die Beteiligung der Bevölkerung über das Genossenschaftsprinzip und die der Stadt selbst am wirtschaftlichen Erfolg. Die Pegnitzer SPD bezeichnet dieses Modell intern mit dem Arbeitstitel „Stadtwerke light“ und sie sei froh und dankbar, dass sich diese Gedanken im nun diskutierten Konstrukt, die Bürgerwindanlage in einem Eigenbetrieb oder gar im Eigenbetrieb Freizeitpark zu integrieren, inklusive der Verrechenbarkeit von Gewinnen und Verlusten, wieder finden. Selbstverständlich müssen Zinssicherheiten und Windpotentialanalysen diese Strategie absichern, so Uwe Raab.

Er drückte seine Freude darüber aus, dass die Menschen auch in den betroffenen, weil der Windanlage am nähest gelegenen Ortschaften wie Büchenbach, grundsätzliche Unterstützung für diesen Weg signalisieren. Dabei zitierte er einen Vers der Büchenbacher Kerwaburschen, der die Offenheit der jungen Menschen für den Bau von Windkraftanlagen vor der eigenen Haustüre als Alternative zu einer weiteren aktiven Atomstrompolitik verdeutlichte.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Dr. Thomas Beyer unterstrich nochmals die Vorbildfunktion der Pegnitzer SPD in Sachen Energiewende. „Mit Eueren Energie- Umweltmessen verknüpft Ihr Umwelt- und Wirtschaftspolitik bereits auf kommunaler Ebene. Davon profitieren die Menschen und die v.a. mittelständischen Unternehmen in der gesamten Region“, so Dr. Beyer.

Er bestätigte, dass die neu geschaffene Außenstelle des Landratsamtes Nürnberg-Land in Hersbruck eine Erfolgsgeschichte ist und sehr gut angenommen wird und dass auch in Altdorf eine solche entstehen soll.

Hart ging er mit der FDP ins Gericht. Nicht nur als Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt sei er sehr enttäuscht über deren Politik. Die Millionen Euro, die auf Drängen der FDP für die Mehrwertsteuerentlastung fürs Hotelgewerbe ausgegeben werden würden im sozialen Bereich dringend gebraucht. Als Beispiel nannte er das von den Liberalen im letzten Jahr ausgerufenen „Jahr der Pflege“, das nur auf dem Papier stattgefunden hätte. Gerade in diesem Bereich tickt eine „gesellschaftliche Zeitbombe“, so Dr. Beyer.

Kritik fand bei ihm auch die Bayerische Staatsregierung, die auf Kosten eines ausgeglichenen Staatshaushaltes wichtige Projekte der Infrastruktur mehr als vernachlässige. Als Beispiel nannte er neben den maroden Staatsstraßen insbesondere die teils katastrophalen Zustände der Bahnbrücken auch auf der Bahnlinie von Nürnberg nach Bayreuth. Bei den vor kurzem veröffentlichten bayerischen Arbeitsmarktzahlen bezeichnete Dr. Beyer im Hinblick auf die älteren Arbeitnehmer die Situation als äußerst kritisch. "5,4 Prozent Arbeitslosigkeit bei den 55-65-Jährigen und dass fast 40 Prozent der Langzeitarbeitslosen in Bayern zwischen 55 und 64 Jahren alt sind, macht deutlich, was der Sozialbericht bereits gezeigt hat: Die Lage der älteren Arbeitnehmer ist in Bayern besonders schlecht", so Dr. Beyer.

In diesem Zusammenhang verwies er auf die bereits gesetzlich bestehende Überprüfungsklausel bei der Hinausschiebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre. „Ministerpräsident Seehofer soll endlich die Situation der älteren Arbeitnehmer v.a. in Bayern verbessern, anstatt nur herumzutönen", forderte der wirtschaftspolitische Sprecher abschließend.

Er schloss mit den Worten: „Es ist wichtig, dass sowohl im Bund und Land als auch in der Stadt Pegnitz sozialdemokratische Politik gemacht wird, dafür lasst uns Kämpfen“ und an Uwe Raab gerichtet: „Mach es“ .