SPD Dörfles-Esbach

Ein Plakat und die Frage der Fairness

Hof – Die einen sprechen von einer Verletzung der Fairness im Wahlkampf. Die anderen von Wahrheiten, die vor der Landtagswahl auf den Tisch gehören: Die Auseinandersetzung zwischen CSU und SPD um ein Wahlkampfplakat der Sozialdemokraten geht in die nächste Runde. Jetzt ist die SPD am Zug und verteidigt ihr Atomkraftwerk-Plakat mit dem Hinweis darauf, dass „die CSU in Bayern weiterhin auf die Nutzung von Atomenergie setzt und den Zubau weiterer Atomkraftwerke auch in Bayern fordert“. Der Text auf dem umstrittenen Poster lautet: „Die CSU will ein Atomkraftwerk in Hochfranken. Die CSU will neue Atomkraftwerke bauen. Aber sie sagt nicht wo. Fragen Sie die CSU“.

In einer Pressemeldung weist Ulrich Scharfenberg, Vorsitzender im SPD-Unterbezirk Hof/Wunsiedel, jetzt die Kritik von Dr. Hans-Peter Friedrich zurück, dem Vorsitzenden der Bundeswahlkreis-Konferenz der CSU. Er hatte das Plakat „einen eklatanten Verstoß der SPD Hochfranken“ genannt.

Im Namen der SPD fordert Scharfenberg in seiner Replik, dass die CSU eine Aussage treffen müsse, „inwieweit Hochfranken von diesem Zubau betroffen ist“. Der Slogan selbst sei hypothetisch und verdeutliche, dass vor der Wahl nicht alle Tatsachen auf den Tisch gelegt würden. Laut Scharfenberg gibt es „nachweislich auch in Oberfranken fertige Pläne für einen Atomkraftwerkbau“, es „könnte auch Hochfranken betroffen sein“. Das Plakat rege „zum Nachdenken und Nachfragen an“, findet er, zumal hinter der Frage des Baus auch die Frage stehe, wo der entstehende Atommüll gelagert werden sollte. Scharfenberg: „Eins muss uns allen klar sein: Das Fichtelgebirge mit seinem Granitgestein wird immer wieder als mögliches Atommüllendlager diskutiert. Planungsunterlagen hierfür liegen in den Schubladen. “